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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Wie groß muss der Abstand zu Wohnhäusern sein?

18.09.2018

Etzel Ein kurzer aber dennoch brisanter Tagesordnungspunkt in der mehrstündigen Sitzung des Kavernenbeirats am Montag in Etzel war der Mindestabstand der Wohnhäuser zu den Kavernen. Im Juli vergangenen Jahres hatte der damalige niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies ein Gutachten über den Sicherheitsabstand zwischen den Öl- und Gaskavernen und der Wohnbebauung in Etzel angekündigt. Doch es liegt immer noch nicht vor. Der Grund: „Wir haben zum dritten Mal versucht, Gutachter zu finden, die bereit sind, ein Gutachten zu erstellen. Und wir sind ein drittes Mal mit der Ausschreibung gescheitert.“ Das sagte Klaus Söntgerath vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) bei der Sitzung des Kavernenbeirats am Montag.

Im Moment gibt es rechtlich geltende Sicherheitsabstände von 90 Metern, doch die Bürgerinitiative Lebensqualität Horsten/Etzel/Marx bezweifelt, dass 90 Meter beim schlimmst möglichen Szenario, dem Casing-Blow­out, ausreichend wären.

LBEG-Vertreter ratlos

Nun soll sich eine Arbeitsgruppe des LBEG dieses Themas annehmen. Bevor mit Ergebnissen zu rechnen sei, müssten die Vorgaben der „Technischen Anleitung (TA) Abstand“ vorliegen, die gerade auf Bundesebene erarbeitet werden. Darüber, dass alle angefragten Gutachter mit dem Hinweis auf mangelnde Kapazitäten abgelehnt haben, zeigte sich Söntgerath verwundert und ein wenig ratlos.

Streit um Unterlagen

Bei der Sitzung des Kavernenbeirats ging es außerdem um Anträge der Bürgerinitiative. Die hätte gerne einen Vertreter mehr in dem Gremium, also zwei statt drei. Dabei ginge es nicht nur um ein besseres Verhältnis bei Abstimmungen, sondern auch darum, die Vorbereitung auf die Sitzung auf mehrere Schultern verteilen zu können, sagte Andreas Rudolph von der BI. Zudem forderte die Bürgerinitiative, vor der Sitzung Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zu erhalten, um sich vorbereiten zu können – auch auf eventuelle Abstimmungen. „Wie sollen wir mitdiskutieren können, wenn wir uns nicht informieren können?“, fragte Andreas Rudolph. Storag-Geschäftsführer Thomas Kleefuß sagte: „Bei allem Respekt, aber wir werden mit Ihnen nicht entscheiden, ob wir eine Kaverne bauen oder nicht, oder wie wir etwas tun. Wir präsentieren Ihnen hier Informationen. Jeder, der sich darüber hinaus informieren will, kann das in unserer Info-Box tun. Wir werden keine Unterlagen herausgeben, die dann unkommentiert in Umlauf kommen“, sagte Kleefuß. Ein weiteres Anliegen der BI war es, dass Wahlen in dem Gremium bei Bedarf geheim ablaufen sollen.

Alle drei Tagesordnungspunkte stießen bei den Anwesenden auf wenig Zustimmung. Die Anträge sollen jetzt erstmal beraten werden und bei der nächsten Beiratssitzung wieder auf die Tagesordnung kommen.

Sandra Binkenstein Varel / Redaktion Friesland
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