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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Elf verschiedene Dienststellen tummeln sich auf den Wasserstraßen

13.04.2021

Friesland „Küstenwache“ steht an den unterschiedlichen Behördenschiffen, die sich in deutschen Hoheitsgewässern tummeln. Aber eine schlagkräftige deutsche Küstenwache gibt es nur auf dem Papier. Immerhin hat man die Einsatzstäbe im Maritimen Sicherheitszentrum (MSZ) in Cuxhaven unter einem Dach zusammengefasst. Und im Ernstfall tritt das Havariekommando als „Task Force“ in Aktion.

Im Alltagsgeschäft aber sind die Kompetenzen und Zuständigkeiten der elf unterschiedlichen Behörden differenziert zu sehen. Dazu kommt, dass in einem föderalen Staat wie Deutschland niemand Kompetenzen abgegeben will. So lehnen die Küstenländer es kategorisch ab, Aufgaben ihrer Wasserschutzpolizei an den Bund abzutreten, der mit der Bundespolizei eine eigene Polizeiflotte auf dem Wasser stellt.

Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen (WSP) überwacht die Nordsee von der niederländischen Grenze bis zur Unterelbe. Das Gebiet hat ein Größe von 2500 Quadratkilometern Küstengewässer bis zur 12-Seemeilen-Grenze mit 450 Streckenkilometern Bundes- und Landeswasserstraßen. Zudem ist sie zuständig für das Zwischenahner Meer. Im Binnenland werden die wasserschutzpolizeilichen Aufgaben nach der jüngsten Polizeireform von den regionalen Polizeidirektionen Hannover, Lüneburg, Osnabrück und Göttingen wahrgenommen.

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Die Wasserschutzpolizei Niedersachsen mit Führungsstab und Koordinierungsstelle hat ihren Sitz in Oldenburg und gehört organisatorisch zur Polizeidirektion Oldenburg. Leiter ist Polizeidirektor Jörg Beensen. Mit der WSP-Leitstelle als gemeinsamer Einrichtung der Wasserschutzpolizei der fünf Küstenländer werden die „schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben“ in Nord- und Ostsee wahrgenommen. Zur WSP Niedersachsen zählen knapp 100 Beamte. Vier Wasserschutzpolizeistationen gibt es in Emden, Wilhelmshaven, Brake und Stade.

Die WSP-Leitstelle ist ein wichtiger Bestandteil im Verbund des Maritimen Sicherheitszentrums in Cuxhaven. Alle Sicherheitsbehörden sind hier in einem Netzwerk vereint. Die gemeinsame Einrichtung des Bundes und der fünf Küstenländer besteht aus: Bundespolizei, Zoll, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Deutsche Marine, Wasserschutzpolizei der Küstenländer und Havariekommando.

Im Interesse der nationalen und internationalen Schifffahrt sowie der Sicherheit vor der deutschen Küste werden die fachlichen Kompetenzen der Behörden im Gemeinsamen Lagezentrum See (GLZ-See) in Cuxhaven gebündelt.

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