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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Leistungen für Asylbewerber belasten Haushalt

04.12.2015

Varel Der Haushalt 2016 sei „in vielerlei Hinsicht“ sehr bemerkenswert, sagte Frieslands Landrat Sven Ambrosy in der jüngsten Sitzung für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen des Landkreises Friesland. So ist der Haushalt stark durch die steigenden Flüchtlingszahlen geprägt.

„Aufgrund der Anzahl an Menschen, die bei uns um Hilfe bitten und Schutz suchen, wird der Gesamthaushalt nicht ausgeglichen sein“, machte Ambrosy deutlich. Die Leistungen bekomme der Landkreis erst ab 2018 erstattet, sagte der Landrat. Angesichts der Zahlen rechne die Kreisverwaltung mit einem Minus von mehr als zehn Millionen Euro. Vorerst sei der Kreis auf eine Zwischenfinanzierung über Liquiditätskrediten angewiesen.

Im Haushalt schlägt sich auch die geplante Fusion des St.-Johannes-Hospitals Varel und des kommunalen Nordwest-Krankenhauses Sanderbusch und der damit verbundene Kauf des katholischen St.-Johannes-Hospitals Varel nieder. Durch die Übernahme von 100 Prozent der Gesellschaftsanteile im kommenden Jahr rechnet der Landkreis wie berichtet mit einer Neuverschuldung für das Haushaltsjahr 2016 von rund 6,9 Millionen Euro. Die Finanzierung solle vollständig über Kredite laufen. Dadurch wolle der Landkreis sicherstellen, dass beide Krankenhäuser sich gesund und wirtschaftlich unbelastet weiterentwickeln können.

Es sei ein Haushalt, der es in sich habe, meinte Landrat Ambrosy. Ohne die zusätzlichen Kosten angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation hätte der Ergebnishaushalt ein Plus von 837 716 Euro, sagte Ambrosy. Aufgrund der Mehrausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz rechne die Verwaltung im Ergebnishaushalt mit einem Minus von 10,2 Millionen Euro. „Es ist wichtig, einerseits den Menschen zu helfen, andererseits der Bevölkerung deutlich zu machen, dass wir aufgrund der Situation nicht in anderen Politikfeldern sparen“, machte der Landrat deutlich. „Unseren Bemühungen, in die Infrastruktur des Landkreises zu investieren, werden wir mit Nachdruck weiter nachkommen.“ Besondere Schwerpunkte bilden die Bereiche Straßen, Schulen und die Investition in die Gesundheitsstruktur.

Melanie Jepsen Varel / Redaktion Friesland
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