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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Neues Einzelhandelsgutachten für Zetel

29.04.2014

Zetel Ein neues Einzelhandelsgutachten will die Gemeinde Zetel erstellen lassen. Das liegt zunächst daran, dass das alte Einzelhandelsgutachten nicht mehr aktuell genug ist – die Festlegung eines Einzelhandels-Sortimentes, das nur der Ortsmitte vorbehalten ist, fehlt zum Beispiel. Die Gemeinde könnte einen solchen Passus, der den Schutz des Einzelhandels in des Ortskerns zum Ziel hat, in das alte Konzept einfügen. Allerdings ist dieses alte Einzelhandelsgutachten, das 2004 aufgestellt wurde, niemals von der Gemeinde Zetel beschlossen worden. Streng genommen gilt es daher gar nicht. Damit stelle das bisherige Einzelhandelsgutachten lediglich „eine unverbindliche Arbeitsgrundlage für die Bauleitplanung und Ortsplanung der Gemeinde Zetel dar“, heißt es in der Erklärung der Verwaltung. Die Ortsplanung sei bislang stringent nach diesem Konzept entwickelt worden. „Das alte Gutachten jetzt noch zu beschließen, wäre Quatsch“, sagte Bürgermeister Heiner Lauxtermann in der jüngsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Denn dieses Konzept entspreche nicht den Vorgaben des neuen Baugesetzbuches und der Rechtssprechung. „Eine mögliche Ansiedlung von Einzelhändlern mit zentrumsrelevantem Angebot außerhalb des integrierten Bereichs kann damit nicht verhindert werden“, so die Verwaltung.

Das neue Einzelhandelsgutachten müsse also an die neue Rechtssprechung angepasst werden, aktualisierte Bestandsdaten enthalten, Forderungen des neuen Baugesetzbuches berücksichtigen, und vor allem den Bereich des Zentrums definieren sowie eine „Zeteler Liste“ aufstellen, in der die zentrumsrelevanten Sortimente festgelegt sind.

Im Planungsausschuss hatten die Politiker einstimmig beschlossen, den Auftrag der Erarbeitung eines neuen Einzelhandelsgutachtens an die Firma BBE Hamburg zum Angebotspreis von 11 120,55 Euro zu vergeben. Die Firma hatte auch 2004 bereits das niemals von der Gemeinde beschlossene Gutachten erstellt und hat daher bereits einige Daten über Zetel zur Hand. Der Gemeinde lagen außerdem Angebote zweiter Firmen aus Dortmund vor, die, weil sie keine bereits vorliegenden Daten haben, rund sieben- beziehungsweise achttausend Euro über dem Angebot der BBE lagen.

Einzelhandelsentwicklungskonzepte gibt es auch in Bockhorn und Varel. In Varel verhindert dieses Konzept zum Beispiel die Ansiedlung eines Raiffeisenmarktes auf dem Gelände des Aldi-Marktes – weil der Raiffeisenmarkt ein Sortiment hat, das teilweise dem Innenstadt-Einzelhandel vorbehalten ist.

Sobald erste Entwürfe des Gutachtens für die Gemeinde Zetel vorliegen, will die Gemeinde diese Entwürfe sowohl im politischen Raum als auch mit Vertretern der Wirtschaft, darunter „WIR in Zetel“ und die Gewerbegemeinschaft Neuenburg, besprechen.

Sandra Binkenstein
Varel
Redaktion Friesland
Tel:
04451 9988 2506

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