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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Ausschüsse: Obergeschoss soll 100 000 Euro kosten

20.11.2015

Bockhorn Wegen der „angespannten Haushaltssituation“ ist der Haushaltsentwurf der Gemeinde Bockhorn für das kommende Jahr weitgehend ein Wiederholungshaushalt ohne neue Ausgaben und mit nur wenigen neuen Einnahmen. Das sagte Katja Lorenz von der Gemeindeverwaltung bei der Sitzung des Schul-, Jugend, Kultur, Sport- und Marktausschusses am Mittwochabend im Bockhorner Rathaus.

Wie in jedem Jahr steigen auch 2016 die Personalkosten, außerdem erhöhen sich die Abschreibungskosten in 2016 um 80 000 Euro, so Katja Lorenz. Sie gab außerdem bekannt, dass die Kosten für den Ausbau des Obergeschosses in der Alten Schule in Steinhausen mit etwa 100 000 Euro veranschlagt werden. Dort soll eine Kindergartengruppe eingerichtet werden. (NWZ  berichtete).

Investitionen

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In den Haushaltsentwurf für 2016 eingestellt sind unter anderem 120 000 Euro für die energetische Sanierung des kath. Kindergartens und 3 500 Euro für die Sanierung des Erlebnisbades. Die Gemeinde hat einen Förderantrag beim Bundesministerium abgegeben – und erhofft sich beim Volumen von 550 000 Euro für die Maßnahme eine Förderung von 90 Prozent.

In Bezug auf die finanzielle Situation der Gemeinde kritisierte Christel Bartelmei (CDU/SPD-Gruppe), dass die Zuschüsse des Bundes für die Einrichtung und Unterhaltung der Krippen in den Gemeinden nicht in voller Höhe (832 000 Euro) vom Land Niedersachsen und den Landkreisen an die Gemeinden weitergegeben würden. „Überall geht das Geld durch klebrige Finger und wir bekommen nicht das Geld, das uns zusteht. Das ist ein Skandal“, so Bartelmei.

Über die Einnahmen der Gemeinde wurde in der öffentlichen Sitzung nicht gesprochen.

Brandschutz

Im Anschluss an die Sitzung tagte zudem der Ordnungs-, Feuerschutz- und Sozialausschuss am Mittwochabend im Rathaus. Auch darin wurde der Haushaltsentwurf für den entsprechenden Teilhaushalt vorgestellt, insbesondere die Investitionen für die Freiwilligen Feuerwehren.

Für die Digitalfunk-Geräte werden 7 500 Euro in den Haushalt eingestellt, außerdem 9 250 Euro für die Betriebsausstattung und 6 600 Euro für kleinere Anschaffungen. Die Feuerwehr bekommt einen neuen Trockenschrank für die Atemschutzwerkstatt im Bockhorner Feuerwehrhaus. „Der alte Trockenschrank ist mehr als 20 Jahre alt“, sagte Gemeindebrandmeister Holger Reuter. Außerdem müssen die Lungenautomaten der Atemschutzgeräte erneuert werden.

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