• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Radfahrer dürfen auf die Straße

26.07.2016
NWZonline.de NWZonline 2016-08-16T13:53:00Z 280 158

Verkehr:
Radfahrer dürfen auf die Straße

Varel Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat die Radwegebenutzungspflicht an der Oldenburger Straße in Varel zwischen dem Kaffeehauskreisel und der Kreuzung mit der B 437 aufgehoben. Gegen die Radwegebenutzungspflicht hatte Michael Heydenbluth aus Jever Klage gegen die Stadt Varel erhoben (NWZ  berichtete). Heydenbluth hatte seine Klage damit begründet, dass an der Oldenburger Straße keine besondere Gefahrenlage bestehe, die eine Radwegebenutzungspflicht rechtfertigen könne.

Das Gericht hat die Radwegebenutzungspflicht in dem Bereich aufgehoben und sich dabei auf die höchstrichterliche Rechtsprechung bezogen. „Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf aufgrund der maßgeblichen Bestimmungen in der Straßenverkehrsordnung (§ 45 Abs. 9 Satz 2 StVO) eine Radwegebenutzungspflicht nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung etwa des Lebens oder der Gesundheit der Verkehrsteilnehmer erheblich übersteigt“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Die Stadt Varel als Beklagte hatte die Ergebnisse aus einer Verkehrszählung angeführt. Danach wird die Oldenburger Straße in diesem Bereich pro Tag von von etwa 10 000 Fahrzeugen, in Spitzenzeiten etwa 550 Fahrzeuge pro Stunde, befahren. Auch der Schwerlastanteil sei erheblich, so dass die Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht durchaus habe erwogen werden können.

Allerdings sei die Verkehrsstärke damit noch im unteren Bereich, in dem eine Radwegebenutzungspflicht in Betracht komme, so das Gericht. Der Benutzungspflicht stehe entgegen, dass weitere erhebliche risikoerhöhende Faktoren nicht hätten festgestellt werden können.

Bei der Oldenburger Straße handele es sich um eine innerörtliche Straße. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit betrage lediglich 50 Stundenkilometer, der Streckenverlauf sei im Wesentlichen gerade und wirke weitläufig und übersichtlich, so das Gericht. Ein besonderer Unfallschwerpunkt bestehe nicht.

Außerdem hat das Gericht festgestellt, „dass insbesondere die für den Radfahrerverkehr in beide Richtungen vorgesehenen Bereiche auf der westlichen Seite nicht die für eine gefahrlose Benutzung erforderliche Breite aufweisen“. Auch sei der Gehweg an einigen Stellen so schmal, dass die Fußgänger auf den Radweg ausweichen müssten.

Dieses Urteil hindere die Stadt Varel nicht daran, im Bereich der Oldenburger Straße einen Gehweg mit dem Zusatzschild „Radfahrer frei“ einzurichten, so dass kein Radfahrer gezwungen sei, die Fahrbahn zu benutzen, so das Gericht.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Gegen das Urteil kann die Stadt Berufung einlegen. Die Stadtverwaltung kündigte auf Nachfrage der NWZ an, am Dienstag gemeinsam mit der Polizei eine Stellungnahme abzugeben.