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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Murmeltiertag im Finanzausschuss

24.11.2017

Sande Haushaltslesung in Sande ist Murmeltiertag. Alles genau so schon mal da gewesen. Letztes Jahr, im Jahr davor und davor auch schon. Und auch diesmal konnte Kämmerer Jürgen Focke im Finanzausschuss bei der Vorstellung des Etatentwurfs für 2018 leider nur die gleiche Platte aus den Vorjahren auflegen. Und die heißt: „Sande hat kein Geld, und eine Besserung der Lage ist kaum in Sicht.“ In der 2018er Version gibt es allerdings eine neue Topplatzierung. Nicht in den Charts, dafür auf dem Schuldenberg. Der wird nach Lage der Dinge im nächsten Jahr die Marke von 20 Millionen Euro übersteigen. Und Sandes Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 2274 Euro. Das ist mehr als das Dreifache des Landesdurchschnitts.

Ursache für Sandes Finanzprobleme liegen sowohl in den fehlenden Einnahmen als auch bei den hohen Ausgaben. Vor allem die Gewerbesteuern liegen hinter den Erwartungen zurück. Oliver Kohls (CDU) kritisierte, dass nach den Erfahrungen mit hohen Rückforderungen in diesem und früheren Jahren die Einnahmen erneut so hoch angesetzt seien. „Man darf da nicht so hasenfüßig sein“, meint Focke. Denn umgekehrt könnten bei zu geringen Einnahme-Ansätzen hinterher höhere Kosten für Umlagen und Abgaben anfallen. „Irgendwann muss die Hochkonjunktur ja in Zahlen auch mal in Sande ankommen“, meint Focke.

Zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft 2018 allerdings vorerst eine Lücke von rund 445 000 Euro. Die Fraktionen werden sich nun einiges einfallen lassen müssen, wie und wo gespart werden kann. Auch die Verwaltung will Sparvorschläge abermals auf den Tisch bringen, die im Vorjahr (noch) keine politische Mehrheit fanden.

Dass zumindest der Haushaltsausgleich gelingen könnte, diese Hoffnung will Kämmerer Jürgen Focke noch nicht begraben: Einsparungen, mehr Hilfe des Landkreises für die Kindertagesstätten und mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich könnten die Lücke vielleicht doch noch schließen.

Aber auch das wird nicht reichen, um all die Projekte zu stemmen, die 2018 anstehen in Sande. Dazu gehören unter anderem die bereits einmal aufgeschobene Sanierung des Rathauses (1,2 Mio. Euro), die Sanierung der Posener Straße (640 000 Euro, darunter eventuell Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm), Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses in Neustadtgödens (480 000 Euro), der Ausbau der Kindertagesstätte Neustadtgödens (527 000 Euro) und die Erschließung von Gewerbeflächen (357 000 Euro).

2018 stehen Ausgaben von 4,59 Millionen Euro an (Vorjahr: 4,07 Mio.).

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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