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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

„Eine große Zahl für eine kleine Gemeinde“

16.12.2017

Sande 20 Millionen Euro – diese enorme Schuldenlast hat die Gemeinde Sande aufgetürmt. Das sind fast fünf Millionen Euro mehr als das gesamte Haushaltsvolumen für 2018. Und Sande kann von Glück reden, dass die Zinsen für die Kredite zurzeit so niedrig sind.

Doch das muss nicht so bleiben, mahnte Bürgermeister Stephan Eiklenborg bei der abschließenden Sitzung des Gemeinderats für 2017, bei der der Hauhalt 2018 das große Thema war. „Wenn die Zinsen auch nur auf vier Prozent steigen sollten, müsste Sande allein an Zinsen jährlich 800 000 Euro aufbringen“, so der Bürgermeister. Man solle sich daher nicht von einem ausgeglichenen Haushalt für 2018 beirren lassen.

Thema Kreisumlage

Eiklenborg sprach auch das Thema Kreisumlage an. „Da ist noch Luft für die Gemeinden“, meint er, rechnet aber nicht damit, dass der Kreistag weitere Zugeständnisse macht.

Positiv sei, dass Sande Liquidität hat. Mit Blick auf die Zukunft müsse vorrangiges Ziel aber sein, die hohen Schulden zu reduzieren, so Eiklenborg. Alles Geld, das zurückfließt – etwa die der Bahn für die Baumaßnahme Bahnüberführung – sollten in die Schuldentilgung fließen.

Achim Rutz als Vorsitzender der SPD-Mehrheitsfraktion beschränkte sich in seiner Erklärung zum Haushalt auf die freiwilligen Leistungen und die notwendigen Investitionen. So habe man das Konzept für das Jugendzentrum angepasst und eine Stelle reduziert. Der Personalaufwand der Kernverwaltung wurde im Bereich Tourismus/Veranstaltung/Kultur ebenfalls reduziert. Die Bezuschussung der Vereine wurde zurückgefahren auf die Förderung der Jugendarbeit, sagte Rutz.

Für Investitionen werde Sande 2018 einen Finanzierungsbedarf von zwei Millionen Euro haben. Die Erneuerung der Posener Straße, die Erschließung des Gewerbegebiets Bahnhofstraße und Huntestraße, die Umstellung auf LED-Leuchten, der Umbau des Gemeindehauses Neustadtgödens zur Kindertagesstätte und die Modernisierung des Feuerwehrhauses Gödens – das sind zukunftsgerichtete Maßnahmen.

„Mit diesen geplanten zwei Millionen Euro werden wir langfristige Kredite von rund 20 Millionen erreichen. Das ist eine große Zahl für eine kleine Gemeinde“, so Rutz. Er erinnerte daran, dass sich dieser Schuldenberg seit 2011 aufgetürmt hat vor allem aus dem Projekt Bahnverlegung (9 Mio. Euro), Sanierung der Kläranlage (4 Mio.), Neubau des Feuerwehrhauses Sande (1,2 Mio.), Dorferneuerungsprogramm (1,2 Mio.) und Erweiterung der Kita Cäciliengroden (850000 Euro.

„Wenig ambitioniert“

Die Opposition kritisierte den Haushalt als „wenig ambitioniert“: Christian Fiedler (Grüne) kritisierte unter anderem, dass Sande Einnahmequellen wie die Parkraumbewirtschaftung am neuen Busbahnhof nicht erschließe.

Reinhard Oncken (CDU) moniert, dass nach wie vor keine Aufgabenkritik stattfinde und Jahr für Jahr mehr Geld ausgegeben wird. Beim Bürgerhaus, das nach Auszug des Senders FRF nun wieder frei werde, drohe Sande eine neue Kostenfalle: Zwischen Verkehrswert und Restbuchwert liege eine Differenz von 647 000 Euro. Bei den Plänen für das Feuerwehrhaus Gödens sei die Herstellung von 166 zusätzlichen Quadratmetern zu Kosten von 488 000 Euro viel zu hoch: „Wir empfehlen, den Architekten zu wechseln“, sagte Oncken.

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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