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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Finanzhaushalt In Schortens: 1,6 Mio Euro fehlen: Nicht schön, aber beherrschbar

26.11.2019

Schortens „Das ist unerfreulich, aber beherrschbar“, fasste Schortens’ Kämmerin Elke Idel die Zahlen zusammen, die nun zu einem Nachtragshaushalt geführt haben. Der Finanzausschuss stimmte mehrheitlich, wenngleich auch zähneknirschend, zu. Am 12. Dezember, der letzten Sitzung vor der Weihnachtspause, wird auch dem Stadtrat nicht viel anderes übrig bleiben.

1,6 Millionen Euro an Gewerbesteuern fehlen unerwartet und lassen sich nicht wieder herbeibeschließen. Ursprünglich hatte die Kämmerin für 2019 mit Gewerbesteuereinnahmen von 4,7 Millionen Euro kalkuliert, doch vor einigen Wochen kam der Bescheid vom Finanzamt. Demnach hat ein großes Unternehmen, das unter anderem auch in Schortens tätig ist, durch unternehmerische Entscheidungen weniger Gewerbesteuern zu zahlen. Allein für das Schortenser Steuersäckel machen das 1,6 Millionen Euro aus. Das löst im Endeffekt mit weiteren Mehrausgaben und Mindereinnahmen auch den geplanten Haushaltsüberschuss in Luft auf. Mit 1,37 Millionen Euro Plus ging die Stadt Anfang 2019 ins Rennen, kurz vor Jahresschluss rutscht für das laufende Verwaltungsgeschäft das Girokonto der Stadt mit 140 000 Euro ins Minus.

Das hat mehrere Ursachen: Für die neue Krippe Oestringfelde und die neue Kita Jungfernbusch, für die im Sommer Containermodule aufgestellt wurden, fallen in diesem Jahr laufende Betriebskosten von 686 000 Euro an. Dadurch, dass das Hallenbad statt wie ursprünglich geplant noch Ende 2018 tatsächlich erst im März 2019 in Betrieb ging, fehlen auf der Einnahmeseite dort 200 000 Euro. Gestiegene Baukosten etwa bei der Erweiterung der Grundschule Glarum (410 000 Euro) oder ein Zuschuss an die Accumer Mühle für einen neuen Steinofen sind weitere Positionen, die in den Nachtragshaushalt eingearbeitet werden müssen.

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Das alles schmälert den Spielraum für geplante Investitionen beziehungsweise Baumaßnahmen. Ursprünglich wollte Idel Schortens’ langfristige Verbindlichkeiten in diesem Jahr um 400 000 Euro abbauen, stattdessen muss die Kämmerin 2,5 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen. Schortens’ Schuldenberg wächst damit auf 18,4 Millionen Euro.

Die CDU reagierte verärgert und verweigerte dem Nachtragsetat ihre Zustimmung: Wir erwarten Vorschläge von der Verwaltung, wie wir noch zu einem Haushaltsausgleich kommen“, sagte Andreas Bruns. Bürgermeister Gerhard Böhling regte an, über geplante Investitionen noch mal intensiv zu reden.

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
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