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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Stadtkasse etwas weniger klamm

29.06.2017

Varel Das Loch in der Vareler Stadtkasse wird voraussichtlich doch etwas kleiner als erwartet. Das erklärte Jens Neumann, Fachbereichsleiter Finanzen, in der Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am späten Dienstagnachmittag. Statt von einem Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von rund 5,3 Millionen Euro gehe man bei der derzeitigen Haushaltsentwicklung noch von einem Minus von 4,3 Millionen Euro aus.

Die Finanzabteilung der Stadt rechnet mit besseren Einnahmen als noch bei der Verabschiedung des Haushalts vor rund zwei Monaten. Beispielsweise entwickelten sich die Gewerbesteuereinnahmen besser als erwartet. Wurde hier ursprünglich mit sechs Millionen Euro gerechnet, gehe man nun von 6,4 Millionen aus.

Deutliche Verbesserungen gibt es auch bei der Grundsteuer: Hier wird mit 210 000 Euro Mehreinnahmen gerechnet. Ähnlich gute Entwicklungen werden für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer prognostiziert. Hier sollen es 205 000 Euro mehr werden als erwartet. Über Schlüsselzuweisungen kommen voraussichtlich noch einmal etwa 260 000 Euro hinzu. Insgesamt kommen so Mehreinnahmen von 1,2 Millionen Euro zusammen.

Etwas mehr als 240 000 Euro werden in Form von Aufwendungen aber auch wieder abgezogen. Rund 170 000 Euro müssen wegen der gestiegenen Einnahmen für die Kreisumlage angesetzt werden; weitere 70 000 für die Gewerbesteuerumlage. Übrig bleibt eine Verbesserung des Ergebnishaushalts um 970 000 Euro.

Entwarnung für die Haushaltslage kann Jens Neumann da aber noch nicht geben. „Ein Fehlbetrag von 4,3 Millionen Euro ist immer noch eine gewaltige Herausforderung“, sagte er. „Wir sehen für die kommenden Jahre etwas Licht und profitieren noch von vorangegangenen starken Jahren, aber der Druck zur Konsolidierung ist immer noch da.“ Und stellte klar: „Wir haben keine Luft für neue Vorhaben.“

Ratsherr Jürgen Bruns (SPD) sieht damit die Haushaltspolitik seiner Partei bestätigt. „Die Lage stabilisiert sich. Wir haben auch viele Projekte angeschoben, mit denen wir langfristig Geld verdienen werden.“ Axel Neugebauer (Zukunft Varel) wies darauf hin, dass bei einem Haushalt von rund 36 Millionen Euro insgesamt etwa 13 Millionen allein auf die Kreisumlage entfallen. „Das tut mir weh“, sagte er.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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