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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Finanzen: Hier bleibt das Geld der Stadt

12.02.2020

Varel Der Finanzausschuss der Stadt Varel hat sich in seiner Sitzung am Montagabend mit knapper Mehrheit für den Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 ausgesprochen. Sechs Mitglieder des Ausschusses sprachen sich für den Plan, fünf dagegen aus. Zukunft Varel hatte bereits im Vorfeld der Sitzung die Erhöhung des Schuldenstands der Stadt kritisiert. Auf die Stadt kommen in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen zu, für die auch neue Kredite aufgenommen werden müssen.

1,64 Millionen Euro steckt die Stadt in den Jahren 2020 und 2021 in die Grundschulen. Der Löwenanteil von rund 1,15 Millionen Euro ist für dieses Jahr eingeplant.

2,9 Millionen Euro gehen in den Ausbau der Kinderbetreuung. Während die Stadt in diesem Jahr etwa 1,09 Millionen Euro in die Kindertagesstätten stecken will, sind es kommendes Jahr noch einmal 1,8 Millionen.

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2,3 Millionen werden für den Brandschutz ausgegeben. Das Geld dürfte vor allem für das neue Feuerwehrhaus in Obenstrohe eingeplant sein. Die Summe verteilt sich über die beiden Jahre mit 2,14 Millionen und 152 000 Euro.

1,96 Millionen Euro verschlingt der weitere „Stadtumbau West“ auf dem ehemaligen Kasernengelände. In beiden Jahren sind dafür knapp eine Million Euro veranschlagt.

3 Millionen Euro fließen in den Sport- und Bürgerpark in Langendamm. Der mit Abstand größte Teil der Summe (etwa 2,7 Millionen Euro) ist für 2021 eingeplant. Für die vorhandenen Sportstätten sind in beiden Jahren jeweils etwa 80 000 Euro vorgesehen.

520 000 Euro sollen in die Straßen und die Straßenbeleuchtung gesteckt werden – 375 000 Euro davon noch in diesem Jahr.

660 000 Euro sind in dem Doppelhaushalt außerdem für den Stadtbetrieb und die Verwaltung vorgesehen.

Diese Investitionen kann die Stadt aber nur mit Hilfe neuer Kredite stemmen. Die Ergebnishaushalte schließen jeweils mit einem deutlichen Minus (2020: -6,658 Millionen Euro, 2021: -4,360 Millionen Euro) ab. Der Schuldenberg der Stadt wächst damit innerhalb weniger Jahre von etwa 14,4 Millionen Euro (Stand 1. Januar 2020) auf voraussichtlich ca. 19,6 Millionen zum 1. Januar 2024. Die Pro-Kopf-Verschuldung stiege damit von 573 auf 815 Euro an. Der Landesschnitt in Varels Größenklasse liegt bei 685 Euro.

Die Schuldenlast könnte es der Stadt in Zukunft schwer machen, warnt Kämmerer Jens Neumann: „Trotz des günstigen Zinsumfeldes darf man nicht verkennen, dass eine steigende Verschuldung nicht nur die zukünftige Handlungsfähigkeit der Stadt Varel einschränkt, sondern auch zukünftige Generationen mit der Leistung des Schuldendienstes erheblich belastet.“

Auf Dauer könne die Stadt ihre Aufgaben nicht mehr finanzieren. In der Verwaltung sehe man daher bereits die Notwendigkeit die Grundsteuern anzuheben. Insbesondere die umfangreiche Kinderbetreuung, die jährlich mit etwa 2,7 Millionen Euro zu Buche schlägt, macht der Stadtkasse zu schaffen.

Zukunft Varel hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, sich für eine Senkung der Kreisumlage beim Landkreis Friesland einzusetzen. Die mache in Varel etwa 15 Millionen Euro aus.

Christopher Hanraets Redakteur / Redaktion Varel
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