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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Großes Plus ergibt immer noch Minus

30.08.2019

Varel Eine gute und eine schlechte Nachricht gab es am Mittwochabend in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen. Die gute: Die Stadt nimmt in diesem Haushaltsjahr voraussichtlich mehr Geld ein als gedacht. Die schlechte: Es wird der Stadt wohl trotzdem nicht gelingen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen.

Stadtkämmerer Jens Neumann sieht darin ein strukturelles Defizit, mit dem nicht nur Varel, sondern auch viele andere Kommunen zu kämpfen haben. Denn: Die Städte und Gemeinden müssen immer mehr Aufgaben übernehmen. Derzeit prominentestes Beispiel: die Kinderbetreuung. „Die große Ausweitung des Betreuungsangebots hat die Aufwendungen deutlich erhöht“, sagt Neumann. Gab die Stadt 2015 noch etwa zwei Millionen Euro für die Kinderbetreuung aus, werden es 2022 rund fünf Millionen Euro sein. „Das ist ein Bereich, den viele Kommunen nicht mehr schaffen können“, so Neumann weiter.

Viele Dinge, die von Land und Bund beschlossen werden, gingen zu Lasten der Kommunen, erklärt Neumann. Und nicht immer gebe es einen ausreichenden finanziellen Ausgleich. „Die Kommunen werden im Regen stehen gelassen“, sagt der Kämmerer.

Für Varel bedeute das, dass man sich genau überlegen muss, wie man das in Zukunft finanzieren kann. „Wir müssen sehen, dass wir den Haushalt langfristig wieder auf gesunde Beine stellen“, sagt Jens Neumann.

Genau da setzte in der Ausschusssitzung die Diskussion an. Leo Klubescheidt (Zukunft Varel) sagte, die Aussicht auf die kommenden Jahre bereite ihm „Magengrummeln“. „Irgendwann muss doch das Ziel sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu haben“, so Klubescheidt weiter. An die nächsten Jahre müsse man sorgfältig herangehen.

Mit seinem Beitrag fing sich Klubescheidt prompt Kritik von Carsten Kliegelhöfer (Grüne) ein: „Ich bin ein bisschen verwundert über das, was jetzt gerade von Zukunft Varel kommt.“ Schließlich habe ZV sich nur einen Tag vor der Finanzausschusssitzung im Planungsausschuss für den Sport- und Bürgerpark ausgesprochen, der insgesamt etwa 8 Millionen Euro kosten soll. Laut Kliegelhöfer handelt es sich bei dem Sportpark um ein „nice-to-have“. Er geht davon aus, dass die Stadt in Zukunft Schwierigkeiten haben wird, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen: „Neben Kreditfinanzierungen werden wir dann auch über Steuererhöhungen sprechen müssen.“

Bürgermeister Gerd-Christian Wagner betonte: „Wir leisten sehr viel für unsere Bürger.“ Die Vareler hätten ja auch etwas von den Steuergeldern und würden dann auch gerne mehr zahlen, wenn es gute Kindergärten, Sportplätze und Feuerwehren gibt. Zustimmung gab es von Sascha Biebricher (SPD): „Vor acht Jahren waren wir hoch verschuldet, jetzt haben wir ein hohes Investitionsvolumen. Der Kurs ist doch sehr gut, da machen wir weiter.“

Die städtischen Finanzen in Zahlen

Ursprünglich ist die Stadtverwaltung im Haushaltsentwurf für 2019 von einem Minus von 3,8 Millionen Euro ausgegangen. Die Einnahmesituation hat sich aber besser entwickelt als erwartet: In einem ersten Nachtragshaushalt wurde das Minus auf 2,17 Millionen, jetzt in einem zweiten Nachtrag auf ein Minus von 983 000 Euro korrigiert.

Hinter den Korrekturen stecken unerwartet gute Steuereinnahmen. Besonders die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen konnten deutlich um eine Million nach oben korrigiert werden. Die Zusatzeinnahmen stammen aber vor allem aus Nachzahlungen. Auf der anderen Seite wird der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer voraussichtlich um 250 000 Euro geringer ausfallen, was ein Zeichen für eine nachlassende Konjunktur sein kann. Insgesamt liegt das Plus auf der Einnahmenseite bei 1,4 Millionen Euro. Die Aufwendungen werden im Nachtrag um 230 000 Euro nach oben korrigiert.

Im Finanzhaushalt ergibt sich eine Unterdeckung von 5,65 Millionen Euro. Der Fehlbetrag kann aber aus liquiden Mitteln ausgeglichen werden.

In den kommenden Jahren wird es für die Stadt schwierig, einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen: Für 2020 wird ein Haushaltsergebnis von –2,1 Millionen, für 2021 und 2022 jeweils ein Minus von etwa 1,6 Millionen Euro prognostiziert.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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