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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Zukunft Varel will eine Million für Straßen

06.04.2018

Varel Ein Kredit von einer Million Euro nur für die Straßen in der Stadt und noch einmal 300 000 Euro für die städtischen Wohnungen – mit diesem Vorschlag überraschte Zukunft Varel (ZV) am Mittwochabend die Mitglieder des Wirtschafts- und Finanzausschusses bei den Beratungen über den zweiten Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2018 und 2019.

500 000 Euro pro Jahr

So steht es um die Finanzen der Stadt

Nach dem derzeitigen, zweiten Haushaltsentwurf schließt der Haushalt für 2018 mit einem Plus von 2,84 Millionen Euro ab. Insgesamt wird die Stadt etwa 41,7 Millionen Euro einnehmen und gibt 38,85 Millionen wieder aus.

In den Folgejahren ändert sich die Situation aber, während die Einnahmen zunächst sinken, die Ausgaben – insbesondere die Personalkosten – aber steigen, steht Ende 2019 ein Minus von 3,74 Millionen Euro. 2020 liegt der Fehlbetrag bei 2,12 Millionen, 2021 bei rund 1,6 Millionen Euro. Jens Neumann, Finanzplaner der Stadt, nennt das ein „strukturelles Defizit“.

Unter anderem wurde für den neuen Haushaltsentwurf eine höhere Deckungsreserve für Personalkosten eingeplant, da mit steigenden Personalkosten gerechnet wird. Hinzu kommen die Kosten für die zwei zusätzlichen Straßenpflasterer und die Aufstockung der Mittel für die Straßensanierung.

ZV-Ratsherr Axel Neugebauer erklärte das Vorhaben in der Sitzung: Demnach sollen für das Jahr 2018 und für 2019 jeweils 500 000 Euro an Krediten aufgenommen werden, die zweckgebunden in die Sanierung der Straßen fließen. Der Kredit werde bei einer Laufzeit von 20 Jahren die Stadtkasse gerade einmal mit 55 000 Euro belasten – was gerade einmal einem Drittelprozent des gesamten Haushalts entspreche, rechnete Neugebauer vor. Die gleiche Verfahrensweise schlug er mit den 300 000 Euro für die städtischen Wohnungen vor.

„Im Moment steht der Haushalt der Stadt relativ gut da. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um den Investitionsstau in Millionenhöhe allein im Straßenbereich abzubauen“, teilte Zukunft Varel in einem Schreiben mit.

Dabei wurden in dem neuen Haushaltsentwurf ohnehin zusätzliche Mittel für die Straßenmisere in der Stadt eingestellt. So sollen zwei Straßenpflasterer zunächst für drei Jahre befristet angestellt werden, die als eine Art schnelle Eingreiftruppe Straßenschäden beheben sollen. Dafür werden 100 000 Euro pro Jahr veranschlagt. Weiterhin wurden die Mittel für die Straßenunterhaltung um 50 000 Euro aufgestockt.

Außerdem wurde der Haushaltsbeschluss um den Zusatz erweitert, dass etwaige Mehreinnahmen der Stadt zuallererst in die Sanierung der Straßen fließen sollen.

„Straßen vernachlässigt“

Zukunft Varel reicht das jedoch nicht. Alfred Müller kritisierte etwa, dass ohne einen konkreten Betrag auch nicht geplant werden könne. „Wir haben die Straßen sträflich vernachlässigt. Jetzt haben wir eine unglaublich günstige Zinslage, wissen aber nicht, wie es in zwei Jahren sein wird“, sagte er.

Kritik äußerte Zukunft Varel auch am geplanten Ausbau des Parkplatzes am Bahnhof. Der angrenzende Schotterplatz soll ausgebaut und Fahrradboxen hinzugefügt werden. Kostenpunkt: etwa 300 000 Euro, die aber zu 75 Prozent gefördert werden könnten. Für Zukunft Varel ist das trotzdem zu teuer. Neugebauer nannte das „überzogen“. Die Stadt investiere immer „auf Teufel komm’ raus“, nur weil es eine Förderung gebe.

Kaum Zustimmung

Gegenwind gab es dagegen von fast allen anderen Parteien, die sich nicht auf einen so langfristigen Kredit einlassen wollten. Auch Bürgermeister Christian Wagner riet von einem „Straßenbau auf Pump“ ab, zumal mit finanziellen Entlastungen durch den Landkreis Friesland zu rechnen sei. Die Mittel könnten dann für den Straßenbau genutzt werden. Andernfalls müssten diese Mittel zur Tilgung des von Zukunft Varel vorgeschlagenen Kredites herhalten. Auch Bernd Redeker (CDU) wies darauf hin, dass sich das Bauamt sehr wohl vorbereiten könne, um fertige Pläne nur aus der Schublade zu holen, sobald das Geld da sei.

Einig war man sich zwar, dass an den Straßen in der Stadt etwas getan werden müsse, nur am Weg zum Ziel schieden sich die Geister. Am Ende wurden die Vorschläge von Zukunft Varel mit großer Mehrheit abgelehnt. Kommende Woche wird über den Haushalt im Rat entschieden.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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