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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Stadtkasse bleibt erst einmal gut gefüllt

08.02.2019

Varel Gute Nachrichten aus dem Rathaus: Die Steuereinnahmen der Stadt Varel fallen erheblich höher aus als erwartet. Wie Jens Neumann, Fachbereichsleiter Finanzen bei der Stadtverwaltung, in der Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses am Mittwochabend erklärte, wurde das vorläufige Ergebnis des Haushalts 2018 noch einmal nach oben korrigiert. Ebenso fällt das prognostizierte Ergebnis für 2019 deutlich besser aus.

Was hat sich für den Haushalt 2018 geändert?

Ursprünglich sind die Finanzexperten der Stadt von einem Plus von rund 2,8 Millionen Euro für den Haushalt 2018 ausgegangen. Das hat sich aber deutlich geändert – nämlich um fast 6,7 Millionen Euro nach oben auf knapp 9,5 Millionen Euro. Das liegt laut Neumann vor allem an der unerwartet positiven Entwicklung der Gewerbesteuer, die noch einmal um 4,27 Millionen nach oben korrigiert werden musste. Aber auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer trägt mit weiteren 437 000 Euro zum besseren Ergebnis bei.

Dazu kommen Zuschüsse des Landkreises zur Kinderbetreuung in Höhe von 357 700 Euro und eine Überschussbeteiligung des Landkreises in Höhe von 1,074 Millionen. Außerdem konnte bei den Personalkosten gespart werden.

Die gute finanzielle Entwicklung zeigt sich auch im Finanzhaushalt – auch wenn dort noch 900 000 Euro Einzahlungen aus Fördermitteln fehlen. Zudem bestehen noch Haushaltsreste, die aus dem Vorjahr mitgenommen werden. Die gute Finanzlage ermöglicht es der Stadt gar auf einen geplanten Kredit in Höhe von 285 300 Euro zu verzichten und auf der anderen Seite ein weiteres Darlehen außerordentlich zu tilgen.

Am Ende steht eine Liquidität von rund 17,5 Millionen Euro. Anlass, das Geld mit beiden Händen auszugeben, sei das aber noch lange nicht, so Neumann. Denn diese Mittel sind zum Großteil für die nächsten Jahre bereits verplant. Nach 2022 bleiben davon wohl nur noch 1,47 Millionen übrig.

Was bringt der Nachtragshaushalt mit sich?

Auch die Prognose für den Haushalt 2019 hat sich deutlich verbessert. Gingen die Finanzexperten anfangs noch von einem Minus in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro aus, ist diese Zahl nun auf -108 500 Euro geschrumpft. Ausschlaggebend sind auch hier die hohen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 14 Millionen Euro – wobei davon drei Millionen Nachzahlungen aus dem Vorjahr sind.

Allerdings steigen auch die Ausgaben. Die höheren Einnahmen führen zu höheren Abgaben bei der Kreisumlage, wegen gestiegener Personalkosten wird die Deckungsreserve erhöht und aufgrund der aktuellen Debatte um den Zustand der Vareler Straßen werden auch gleich zusätzliche 100 000 Euro für den Straßenunterhalt eingeplant. Wegen gestiegener Baukosten werden zudem zusätzliche 800 000 Euro für das neue Feuerwehrhaus in Obenstrohe angesetzt.

Eine gute Nachricht gibt es in Sachen Kinderbetreuung: Neumann geht davon aus, dass die zusätzlichen Kosten für die Stadt, die durch die Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung entstanden sind, mit Hilfe von Zuschüssen gedeckt sind.

Wie steht es um die Finanzen in den Folgejahren?

Für 2020 rechnet Neumann derzeit mit einem Minus von 2,6 Millionen, für die beiden darauffolgenden Jahre jeweils mit etwa -1,6 Millionen. Es gebe bereits erste Zeichen einer „konjunkturellen Eintrübung“. Dennoch: „Bei vorsichtiger Haushaltsführung können wir den nächsten Jahren relativ gelassen entgegen sehen.“

Spannend wird es allerdings noch bei der Reform der Grundsteuer. Gibt es bis Ende des Jahres keine Lösung, darf 2020 keine Grundsteuer mehr erhoben werden. Im städtischen Haushalt 2018 hatte die immerhin ein Volumen von etwas mehr als 4 Millionen Euro.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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