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NWZonline.de Region Friesland Wirtschaft

Stadt will Spekulationen unterbinden

19.06.2019

Varel Früher war es eine gute Idee, heute geht die Rechnung nicht mehr auf. Die Rede ist vom Erbbaurecht. Die Stadt Varel hat in den fünfziger, sechziger und in den neunziger Jahren viele Erbbaurechte vergeben, um Menschen mit geringerem Einkommen zum Eigenheim zu verhelfen. Damals war das Geld bei den Banken sehr viel teurer als heute, der Erbbauzins lag aber gerade einmal zwischen vier und sechs Prozent und war damit erschwinglicher.

Heute sieht die Welt etwas anders aus: Ein Darlehen fürs Eigenheim ist mit deutlich niedrigeren Zinssätzen und sehr langen Zinslaufzeiten zu bekommen. Das Erbbaurecht erscheint dagegen teuer und für finanzschwache Familien deutlich weniger attraktiv. Die ursprüngliche Absicht kann mit dem Erbbaurecht also nicht mehr verfolgt werden.

Das hat zur Folge, dass immer mehr Erbbaurechtsnehmer ihre Grundstücke lieber der Stadt abkaufen würden. Schließlich wäre das billiger, als weiterhin die Erbpacht zu zahlen. Gleichzeitig haben einige der Gebäude mittlerweile den Besitzer gewechselt. Der Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken birgt aber das Risiko der Spekulation, weshalb das Thema am Montagabend im Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr auf die Tagesordnung kam.

Denn üblicherweise wurde der Verkaufspreis der Grundstücke in der Vergangenheit mit einer Methode ermittelt, an dessen Ende ein Wert stand, der die unterste Grenze des Verkaufspreises darstellte. Billiger durfte die Stadt nicht verkaufen. Ein Aufschlag ist dagegen sehr wohl möglich. Grundstücke wurden aber bereits sehr günstig verkauft und anschließend teurer wieder verkauft. Mit etwas Glück konnte man also ein Erbaurechtsgrundstück günstig von der Stadt kaufen, teurer wieder verkaufen und so Gewinn machen.

Damit das in Zukunft ausgeschlossen ist, will die Stadtverwaltung jetzt die Grundlage für den Verkaufspreis ändern. „Angemessener und nachvollziehbarer Wert und Verkaufspreis für das Erbbaugrundstück sollte der jeweils gültige Bodenrichtwert sein“, heißt es von der Verwaltung. Der Wert daraus sei in jedem Fall höher als der der zuvor genutzten Methode.

Für einige Erbbaurechtsnehmer wird es aber einen Rabatt geben, wenn sie „ihr“ Grundstück kaufen wollen: Hat der Erbbaurechtsnehmer bei der Ausgabe des Erbbaurechts die Erschließung des Grundstücks selbst bezahlt, gibt es 20 Prozent Abschlag auf den Kaufpreis. Ist jemand über Vererbung oder Kauf des Gebäudes an das Erbbaurecht gekommen, muss er dagegen den vollen Preis bezahlen.

Der Vorschlag der Verwaltung wurde im Ausschuss bei einer Gegenstimme angenommen. Ratsherr Axel Neugebauer (Zukunft Varel) empfand diese Lösung als „zu statisch“. „Was, wenn man schon mehr an Pachtzins bezahlt hat, als das Grundstück wert ist?“, fragte er.

Christopher Hanraets Varel / Redaktion Friesland
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