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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Großenkneten

Einmütiges Votum für Zuschuss-Konzept

20.06.2019

Ahlhorn Die Aussprache im Großenkneter Rat über die Modernisierungsrichtlinie innerhalb des Städtebauprogramms „Soziale Stadt“ in Ahlhorn ist am Montagabend kurz ausgefallen. Der Grund: Alle waren sich einig, und CDU-Fraktionschef Ralf Martens nahm als erster ausführlich Stellung. Imke Haake (FDP), Carsten Grallert (Kommunale Alternative) und Kerstin Johannes (SPD) beließen es dann dabei, ihre Zustimmung zu äußern.

Martens begrüßte, dass das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ nunmehr Fahrt aufnehme. „Damit soll Ahlhorn erheblich aufgewertet werden“, betonte er. Auf der rund 62 Hektar großen Fläche rund um die Wildeshauser Straße sind in zehn Jahren rund 12,7 Millionen Euro an Investitionen geplant.

Als wichtigen Bestandteil wertete Martens die Aufwertung der privaten Häuser, insbesondere der Mehrfamilienhäuser. Um Zuschüsse bewilligen zu können, sei die Modernisierungsrichtlinie erforderlich. Hier seien die Vorgaben der Städtebauförderung zu beachten. „Wir können nur Entscheidungen innerhalb dieses Rahmens treffen. Dies wäre auch beim Vereinfachten Sanierungsverfahren der Fall gewesen“, betonte er.

Martens weiter: „Bei der Vergabe von öffentlichen Zuschüssen sind bestimmte Spielregeln einzuhalten, um einen Missbrauch zu verhindern. Hierzu gehört auch, dass Vergleichsangebote einzuholen sind. Leider bedeutet dies auch, dass bei einem Gewerk mit Kosten von über 25 000 Euro eine beschränkte Ausschreibung vorzunehmen ist.“ Er äußerte die Hoffnung, „dass viele Grundstückseigentümer sich davon nicht abschrecken lassen und die Zuschüsse in Anspruch nehmen.“

Ulrich Suttka Stv. Redaktionsleitung, Großenkneten/Dötlingen / Redaktion Wildeshausen
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