Großenkneten - Es sieht gut aus im Haushaltsjahr 2012 für die Gemeinde Großenkneten. 2,5 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer als ursprünglich veranschlagt, fließen in die Kasse (NWZ berichtete). Im Ergebnishaushalt wird es einen Überschuss von 1,37 Millionen Euro geben. Im Finanzhaushalt übersteigen die Einzahlungen die Auszahlungen um 610 600 Euro. „Es fällt leicht, diesen Nachtragshaushalt vorzustellen“, meinte denn auch Erster Gemeinderat Klaus Bigalke in der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses.
Gleichwohl wird der erste Nachtragsentwurf nicht von allen Fraktionen mitgetragen. CDU, FDP und SPD stimmten zu. Die Unabhängigen zeigen sich noch unschlüssig.
Die Kommunale Alternative (KA) ist hingegen mehr als unzufrieden, nicht mit den Zahlen, sondern mit dem Verhalten der Mehrheitsgruppe.
KA-Fraktionschef Axel Janßen sprach von einer „gewissen Arroganz der Mehrheitsgruppe“, da verschiedene Ausgabepositionen nur im Verwaltungsausschuss „hinter verschlossenen Türen“ beschlossen worden seien. „Transparenz wird da klein geschrieben“, schimpfte Janßen. Als Beispiele nannte er die Sanierung des Jugendzentrums Ahlhorn und der dazugehörigen Mietwohnung am Sandhörn. „Da gehen 182 000 Euro mal eben so weg“, meinte der KA-Chef. Die öffentliche Diskussion im Fachausschuss sei übergangen worden.
Und auch die „Salamitaktik“ bei der Bereitstellung von Mitteln für den ländlichen Wegebau passt der Kommunalen Alternative nicht – von ursprünglich 100 000 Euro sei man jetzt bei knapp 400 000 Euro für die Straßenunterhaltung angelangt. Das werde „ganz salopp“ bei einer Bereisung, „bei einem gemütlichen Beisammensein beschlossen“, kritisierte Janßen das Vorgehen. Er nannte als Beispiele den Grünen Weg und die Husumer Straße.
Ein deutliches „Nein“ gibt es von der KA nach wie vor zum Beschluss, das Integrationsprojekt des Ahlhorner SV mit 6000 Euro zu bezuschussen. Das sei eine „Bevorzugung des ASV“, so Janßen.
In gewissen Punkten gab SPD-Fraktionschef Hartmut Giese dem KA-Kollegen Janßen Recht. Gleichwohl werde die SPD den Nachtragshaushalt 2012 mittragen.
Dass man sich bei gewissen Dingen schon aus zeitlichen Gründen auf das verlassen müsse, was die Verwaltung vorlege, meinte Rudolf Wübbeler (CDU). „Ich bin froh, dass die Gemeinde finanziell so gut aufgestellt ist“, sagte der CDU-Mann.
