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Schulsozialarbeit Schnelle Lösung nicht in Sicht

Christian Korte

Großenkneten - Die drei erst kürzlich vorgestellten Schulsozialarbeiterinnen für die Grundschulen der Gemeinde Großenkneten sind aus dem Alltag der Schulen schon kaum mehr wegzudenken. Dieses Fazit zog Ulrich Meiners, Schulleiter der Grundschule Ahlhorn, am Montag zum Auftakt eines Gespräches im Großenkneter Rathaus.

Neben Meiners hatte Bürgermeister Thorsten Schmidtke die Fraktionsspitzen aus dem Rat der Gemeinde und die zuständigen Landtagsabgeordneten eingeladen. Gefolgt waren der Einladung Karl-Heinz Bley (CDU) und Christian Dürr (FDP). Renate Geuter und Axel Brammer (beide SPD) ließen sich wegen dringender Termine in Hannover entschuldigen. Der Grüne Hans-Joachim Janßen war der Gemeindeverwaltung „durchgerutscht“, er solle aber um eine schriftliche Stellungnahme gebeten werden, so Bürgermeister Schmidtke. Hintergrund des Treffens war die nach wie vor aktuelle Forderung der Gemeinde an das Land, die Schulsozialarbeit auch an Grundschulen zu finanzieren.

Finanzierung läuft aus

Großenkneten finanziert die Stellen für die drei Teilzeitkräfte derzeit aus Mitteln des sogenannten Bildungs- und Teilhabepakets – diese Finanzierung deckt aber nur das Jahr 2014 ab. Dass der Bedarf darüber hinaus vorhanden sein wird, betonten Schulleiter Meiners, der erste Gemeinderat Klaus Bigalke und Bürgermeister Schmidtke unisono. Unterstützt wird ihre Ansicht noch von einer Resolution des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, in der Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und Sozialministerin Claudia Rundt aufgefordert werden, die Städte und Gemeinden beim Ausbau der Schulsozialarbeit zu unterstützen.

Im Grunde waren sich alle Anwesenden einig, dass die Schulsozialarbeit bereits in der Grundschule wichtig ist, besonders an den sogenannten Brennpunktschulen. In der Bewertung der aktuellen Rechtslage gab es Differenzen. Die sehe die Schulsozialarbeit derzeit eindeutig als Aufgabe der Kommune, so Bley. Schmidtke und Bigalke gingen von einer anderen Rechtsauffassung aus. Unabhängig davon bezeichneten Dürr und Bley eine Gesetzesänderung als notwendig.

Klare Perspektive

Dürr erklärte aber auch, das Land werde die Kommunen nicht zu 100 Prozent von den Kosten entlasten können – er persönlich halte eine klare Perspektive für nötig. Bis 2017, so Dürrs Vorstellung, solle jede Schule, auch die Gymnasien, mit Schulsozialarbeit versorgt sein. Es stelle sich die Frage, welche Prioritäten die aktuelle Landesregierung setze. Eine Schulgesetznovelle sei zu erwarten, die kommunalen Spitzenverbände müssten Druck aufbauen.

Haushalt abwarten

Renate Geuter verwies in einer schriftlichen Stellungnahme auf das Ziel der Landesregierung, die soziale Arbeit in niedersächsischen Schulen als eine Säule eines leistungsfähigen Beratungs- und Unterstützungssystems zu installieren. Bei der Finanzierung müssten allerdings auch die Vorgaben der Schuldenbremse berücksichtigt werden. Sie werde gerne nach Vorlage des Haushaltsentwurfes für 2015 erneut über die Situation in Großenkneten sprechen.

Axel Brammer verwies darauf, dass diese Aufgabe keinesfalls vom Land allein finanziert werden könne, hier seien Land, Bund und Kommunen gefragt. Der zügigen Lösung, auf die vor allem die drei Schulsozialarbeiterinnen und die Schulen hoffen, ist die Gemeinde mit diesem Treffen noch keinen großen Schritt nähergekommen. Er habe aber den Eindruck, sagte Klaus Bigalke, dass in Hannover Bewegung in die Sache komme.

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