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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Hatten

Gemeinderat I: Wieschollek folgt Spille im Ausschussvorsitz

01.10.2010

KIRCHHATTEN Eine Um- und Neubesetzung des Gemeinderates und einiger Ausschüsse zieht der Sitzverzicht von Elga Spille (FDP) nach sich. (NWZ berichtete) Als ihr Nachfolger im Rat wurde während der Sitzung am Mittwochabend Willfried Wieschollek (FDP) einstimmig bestätigt. Er übernimmt von seiner Vorgängerin auch den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Ordnung und Jugend, und erhält einen Sitz als ordentliches Mitglied im Bau- und Planungsausschuss, dem er bereits als hinzugewähltes Mitglied angehörte. Edo Wübbenhorst (FDP) wechselt in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt, Malte Hagestedt rückt als hinzugewähltes Mitglied in den Bau- und Planungsausschuss nach. Als stellvertretender Ratsvorsitzender wurde Wilfried Witte (FDP) in Abwesenheit zum Nachfolger von Elga Spille gewählt. Die CDU fand für ihren Vorschlag, Brigitte Behrens zur Nachfolgerin zu wählen, keine Mehrheit.

Mit einem Antrag auf Nichtbefassung beendete die SPD/FDP-Mehrheitsgruppe die Diskussion um eine mögliche Haftung der Gemeinde für Verbindlichkeiten des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV). Jens Büsselmann (CDU) hatte darauf gedrungen zu erfahren, ob und in welcher Höhe die Gemeinde für Schulden des Verbandes haftbar sei.

Einstimmig beschlossen wurde der Austritt aus dem Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen. Der sei nicht mehr als eine „Quaselbude“ von der die Gemeinde noch nie profitiert habe, meinte Manfred Huck(CDU). Dieser Formulierung wollte sich Hans-Hermann Siemers (SDP) nicht anschließen. Es gebe aber fundamentale Gründe für einen Ausstieg. Das sei bedauerlich, es gelte jetzt die geplante Neuausrichtung des Verbundes abzuwarten.

Einstimmig bestimmte der Ausschuss Heike Kersting zur Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahl im September 2011, Silke Judwerschat wird stellvertretende Wahlleiterin sein. Ebenfalls einstimmig war die Entscheidung, dem Orts- und Bürgerverein Sandhatten 3600 Euro für das Projekt „Kunst fürs Dorf – Dörfer für Kunst“ zur Verfügung zu stellen. Auch die Annahme mehrerer Spenden wurde befürwortet.

Christian Quapp Redakteur / Redaktion Bad Zwischenahn
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