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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Als der Euro geboren wurde

07.02.2017

Maastricht Helmut Kohl waren die Spuren der fast 30-stündigen Beratungen noch anzusehen. Aber als der deutsche Bundeskanzler an diesem Freitag im Dezember 1991 vor den Bundestag trat, strahlte er dennoch. Nur einen Tag zuvor ging im niederländischen Maastricht das vielleicht wichtigste Gipfeltreffen der damals zwölf Mitgliedstaaten zu Ende. „Das Ergebnis ist uns nicht in den Schoß gefallen“, sagte Kohl. „Aber alle Seiten sind nun bereit, gemeinsam den Weg zu einem vereinten Europa zu gehen und dabei auch die notwendigen Beschlüsse zu fassen.“

Wenig später, am 7. Februar 1992, reisten Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und Finanzminister Theo Waigel nach Maastricht, um den Vertrag zu unterschreiben, der aus der EG (Europäische Gemeinschaft) die EU (Europäische Union) machen würde.

Nur ein Binnenmarkt

25 Jahre später weiß die Gemeinschaft, was der damalige Vertrag bewirkte. Man vereinbarte nicht nur eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit im innen- rechtspolitischen Bereich. Dort entstand das, was Brüssel bis heute beschäftigt: der Binnenmarkt. Fortan gab es keinen deutschen, französischen oder italienischen Markt mehr, sondern nur noch einen gemeinsamen.

Was bisher Außenpolitik war, wurde nun Innenpolitik. Soziale Rechte für Arbeitnehmer, Höchstarbeitszeit, die Harmonisierung von Verbraucherschutz-Vorschriften und Leitlinien für die Hersteller – Maastricht hat es möglich gemacht. Während sich die Öffentlichkeit in den folgenden Jahren darüber wunderte, dass Bananenkrümmungen und Beschaffenheit von Traktorsitzen in Brüssel geregelt wurden, feierten Hersteller und Unternehmer die Harmonisierungen, die sie von der Last befreiten, für jedes Land einzeln Genehmigungen und Zulassungen einholen zu müssen.

Der Vertrag von Maastricht steht aber für mehr. Es war die Zeit eines beispiellosen Aufbruchs: Deutschland ist wiedervereinigt, osteuropäische Staaten mucken gegen die noch bestehende Sowjetunion auf. Innerhalb Europas werden große Träume geträumt. Nach langen Mühen ist das Abkommen von Schengen unterzeichnet worden, die Vorbereitungen für den Beginn der Reisefreiheit laufen. Drei Jahre später gehen zwischen den Mitgliedstaaten die Schlagbäume hoch.

Bis dahin unvorstellbar

Diese Stimmung ist vor allem deshalb wichtig, weil sie die Euphorie dieser geschichtlichen Phase erklärt, den Wunsch, Europas Zusammenwachsen nach dem Ende des Ostblocks so unumkehrbar wie möglich zu machen. In diesem Moment beschlossen die Mitglieder der neuen EU noch einen Schritt, der bis dahin unvorstellbar war: Man verständigte sich auf eine Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Einführung einer gemeinsamen Währung.

Der damalige britische Premierminister John Major verlangte postwendend für sein Land eine Sonderregelung – und bekam sie. Das britische Pfund durfte bleiben. Dennoch kam der Euro. Mehr noch: Diese Union vereinbarte eine stabile Haushaltspolitik und lieferte dafür die Kriterien, die bis heute gelten: Der öffentliche Schuldenstand darf 60 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung nicht überschreiten. Und: Das jährliche Defizit wird auf höchstens drei Prozent festgelegt. Über 156 Mal brachen die Unterzeichnerstaaten in den Jahren bis 2015 diese Zusage – auch Deutschland.

Die meisten Bürger merkten von dem neuen Vertrag, der wegen eines dänischen Referendums nach einer ersten Ablehnung wiederholt werden musste, nicht wirklich viel. Sie bekamen auch nicht mit, dass sie neben ihrer deutschen, belgischen oder französischen Staatsbürgerschaft nun auch Unionsbürger waren. Eine Idee, die ebenfalls den Zusammenhalt stärken sollte und die erst Jahre später in Form eines roten Passes realisiert wurde – allerdings noch nicht ganz.

Denn ein Schritt steht noch aus, der erst in diesen Tagen wieder aus den Schubladen geholt wurde: Künftig soll es möglich sein, einen europäischen Pass zu haben, also kein Ausweispapier des eigenen Heimatlands. Herausgegeben von der Gemeinschaft, die in Maastricht vor 25 Jahren so euphorisch in die Zukunft blickte. Ein Vierteljahrhundert später ist die Begeisterung von Maastricht verflogen. Europa ringt mehr und mehr mit sich selbst.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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