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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Von abspalten über abwarten bis akzeptieren

21.12.2017

Barcelona Im Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens spielen Parteien und Listen mit, die außerhalb des Landes wenig bekannt sind. Mit Spannung wird erwartet, ob die separatistischen Kräfte sich nach der Neuwahl am 21. Dezember erneut zu einer mehrheitsfähigen Koalition zusammenschließen können. Die wichtigsten Listen und Parteien, die bei der Abstimmung antreten:

 Junts pel Catalunya (JxCat)

Der Name der Liste des abgesetzten und nach Brüssel geflohenen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont ist angelehnt an den des Wahlbündnisses, mit dem er bei der letzten Wahl 2015 angetreten war (Junts pel Sí – Gemeinsam für ein Ja). Die Liste, die für eine Abspaltung Kataloniens von Spanien eintritt, setzt sich aus Kandidaten von Puigdemonts konservativer PDeCAT (Partido Demócrata Europeo Catalán) und unabhängigen Kandidaten zusammen. Puigdemonts „Vize“ in der Liste ist Jordi Sánchez, der Anführer der einflussreichen katalanischen Gruppierung Katalanische Nationalversammlung (ANC). Er sitzt wegen „aufrührerischen Verhaltens“ in U-Haft.

 Esquerra Republicana
de Catalunya
(ERC)

Die linksgerichtete Partei gehörte vorher zum Wahlbündnis Puigdemonts, will nun aber alleine antreten. Spitzenkandidat ist der in Untersuchungshaft sitzende Ex-Vizeregierungschef Oriol Junqueras, dem Rebellion vorgeworfen wird.

 Candidatura de Unidad Popular (CUP)

Die zehn Abgeordneten der linksalternativen und antikapitalistischen Partei haben mit ihrer Unterstützung im Parlament Puigdemont zur erforderlichen Mehrheit verholfen. Die CUP war lange die treibende Kraft hin zu der Unabhängigkeitserklärung.

 Podem und Catalunya en Comú (CatComú)

Die katalanische Gliederung der linksgerichteten Partei Podemos hat sich mit der Partei Catalunya En Comú zusammengeschlossen. Diese wird von Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau angeführt. Das linke Bündnis lehnt sowohl eine einseitige katalanische Unabhängigkeitserklärung wie auch die Entmachtung der Regionalregierung durch den Verfassungsartikel 155 ab und setzt sich für ein Referendum im Einvernehmen mit Madrid ein.

 Ciudadanos (Cs)

Die liberale Partei Ciudadanos unter dem landesweiten Vorsitz von Albert Rivera stellte mit 25 Abgeordneten die größte Oppositionskraft im katalanischen Parlament. Ciudadanos („Bürger“) war 2006 in Katalonien als Gegenbewegung zu separatistischen Gruppen der Region gegründet worden und ist erst seit knapp drei Jahren im ganzen Land präsent. Spitzenkandidatin Inés Arrimadas gilt als Hoffnungsträgerin und stärkste Widersacherin der separatistischen Kandidaten“.

 Partido Popular (PP)

Die Volkspartei des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hatte nur elf Mandate im katalanischen Parlament. Die PP ist entschieden gegen die Unabhängigkeit der Region von Spanien.

 Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC)

Der katalanische Ableger der Sozialisten setzt besonders auf Verhandlungen mit Madrid. Spitzenkandidat Miquel Iceta hatte die Separatisten zuletzt erneut zur Vernunft aufgerufen. Die PSC trägt genau wie ihre spanische Mutterpartei PSOE die Anwendung von Verfassungsartikel 155 mit.

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