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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Von der Leyen setzt alles auf die Karte Europa

16.07.2019

Berlin Per Twitter kündigt Ursula von der Leyen am Montag – einen Tag vor der Abstimmung über ihre Kandidatur als EU-Kommissionspräsidentin – ihren Rückzug aus dem Bundeskabinett an: „Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten“, teilt die CDU-Politikerin mit.

Zuvor war nicht nur in Brüssel und Straßburg Kritik an ihrer Haltung aufgekommen, sich für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu bewerben, aber sich die Option Ministerin offenzuhalten. So musste sich der Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin unangenehmen Fragen stellen.

Nachfolger gesucht

Von der Leyen schafft nun Klarheit. „Ich empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre bei der Bundeswehr“, erklärt sie. Seit 2005 dient sie Merkel als Ministerin, seit 2013 als Verteidigungsministerin. Den Etat des Ressorts hat sie kräftig gesteigert. Aber es bleibt auch anderes aus ihrer Amtszeit hängen: Der harsche Umgang mit der historischen Tradition der Bundeswehr hat in der Truppe für Unmut gesorgt. Auch anderes schwelt – die teuere Sanierung des Schulschiffs „Gorch Fock“ oder die Affäre um überteuerte Beraterverträge. In Berlin hatte von der Leyen den Zenit ihrer Karriere überschritten. Nun setzt sie voll auf Europa.

In Berlin hat die Große Koalition ein neues Problem: Die Nachfolge muss geregelt werden. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) schlägt Friedrich Merz vor. Mehr als unwahrscheinlich. Auch Peter Tauber (CDU) wird gehandelt, als Verteidigungsstaatssekretär voll im Thema, als ehemaliger CDU-Generalsekretär eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weitere Option: der CDU-Abgeordnete Johann Wadephul aus Schleswig-Holstein. Auch er ist als Sicherheits- und Außenpolitiker voll im Stoff. Weiteres Plus: Der Mann hat gedient und ist Major der Reserve.

McAllister im Gespräch

Weitere Namen kursieren, der von David McAllister etwa. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident hat sich als Europaabgeordneter in Brüssel rasch einen Namen als Außenpolitiker gemacht. Vom Brexit, über Iran bis Balkan – der Mann ist zu allen Konflikten sprechfähig. Sein schottischer Vater war Mitarbeiter der britischen Armee in Deutschland, wenn auch als Zivilbeamter. McAllister würde als Niedersachse wie von der Leyen nichts am Regionalproporz ändern, wohl aber am politischen Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Hälfte der Kabinettsposten mit Frauen zu besetzen. So wird auch eine größere Regierungsumbildung nicht ausgeschlossen.

Peter Riesbeck Korrespondentenbüro Berlin
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