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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Der 56-Prozent-Vorsitzende

22.01.2018

Bonn Es geht knapp aus. Schmerzhaft knapp. Am Ende eines denkwürdigen Sonntags in Bonn stimmt eine magere Mehrheit von Genossen für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Ein großer Sieg ist das nicht für SPD-Chef Martin Schulz und die Führungsriege der Partei. Eher die – fast demütigende – Verhinderung einer desaströsen Niederlage.

Schulz tritt um kurz vor 12 in der Bonner Kongresshalle auf die Bühne. Was folgt, ist der einstündige Versuch, seine Partei einzufangen. Er appelliert an den Stolz der Genossen, an ihren demokratischen Anspruch und immer wieder an ihr Verantwortungsbewusstsein. Doch leidenschaftlich wirkt Schulz nicht. Den Saal begeistert er nicht.

Der SPD-Chef rattert die Sondierungsergebnisse runter: Gesundheit, Rente, Bildung, Europa. Und nennt dabei immer jene, die diese Dinge mit ausgehandelt haben: Olaf Scholz, Andrea Nahles, Ralf Stegner, Manuela Schwesig etwa. Er nennt sie einzeln, laut und deutlich. Schulz’ Botschaft: Ich habe das Ganze nicht allein zu verantworten. Die Spitzengenossen wissen: Stürzt Schulz, stürzen auch sie – alle, die so vehement für Koalitionsverhandlungen geworben haben.

Schulz mahnt, alles in den Sondierungen Vereinbarte komme nur, wenn die SPD weiter verhandele. Es gehe darum, etwas zu erreichen für Pflegebedürftige, Rentner, Alleinerziehende, Angestellte. „In meinen Augen wäre es fahrlässig, diese Chance jetzt nicht zu ergreifen.“

Die Parteispitze unter Zugzwang

Schulz verspricht, die Erneuerung der Partei werde in einer Regierung nicht hinten runter fallen, sondern Priorität haben. Und vor allem verspricht er, in Koalitionsverhandlungen noch etwas herauszuholen: eine Härtefallregelung beim Familiennachzug und etwas mehr Gleichstellung von gesetzlich und privat Krankenversicherten. Auch das Thema sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen wolle er bei Verhandlungen „wieder aufrufen“.

Diese Versprechen gibt er allerdings nicht ganz freiwillig. Die mächtige SPD Nordrhein-Westfalens forderte am Vortag des Parteitags – unterstützt von der Hessen-SPD – in einem Antragsentwurf weitere Verhandlungen an diesen drei Punkten und setzte die Parteispitze unter Zugzwang.

Der Applaus für Schulz bleibt verhalten. Die Standing Ovations und der Rausch um den 100-Prozent-Vorsitzenden aus dem vergangenen Frühjahr – all das scheint in Bonn endlos weit weg.

Nach Schulz spricht der Anführer der Anti-Groko-Bewegung: Juso-Chef Kevin Kühnert. Der 28-Jährige ist ein talentierter Redner. Und auch diesmal redet er Schulz in Grund und Boden. Moderat im Ton, gewandt, schlagfertig und gewitzt appelliert er an die Partei, sich neu zu erfinden und aus dem Würgegriff der Union zu befreien. Die Hassfigur der Genossen, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, hatte mit Blick auf die Jusos über einen „Zwergenaufstand“ bei der SPD gespottet. Kühnert kontert: „Heute einmal ein Zwerg sein, um zukünftig vielleicht wieder Riesen sein zu können.“ Johlen im Saal.

Die Führungsriege wirbt, mahnt, fleht

In der Debatte muss die gesamte Führungsriege ran. Einer nach dem anderen wirbt, mahnt, fleht. Die Botschaften sind immer gleich: Die Erneuerung der SPD wird trotzdem kommen. Minderheitsregierung und andere Modelle sind eine Illusion. Nur an der Regierung können wir unsere Inhalte umsetzen. „Wer nicht auf dem Platz steht, kann keine Tore schießen“, ruft Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil den Genossen zu. Die Groko-Kritiker – mit weniger bekannten Gesichtern – halten dagegen. Promis gegen Basis also.

Mittendrin hält Andrea Nahles die Rede, die manche von Schulz erwartet hätten. Die Fraktionschefin brüllt sich die Seele aus dem Leib. Es könne nicht sein, dass die SPD nur noch mitregiere, wenn sie absolute Mehrheiten habe oder in einem derzeit illusorischen Linksbündnis regiere. „Das ist Blödsinn, verdammt noch mal.“ Nahles räumt Fehler in der letzten Groko ein. „Aber was um alles in der Welt hat das mit der Merkel, dem blöden Dobrindt und den anderen zu tun? Das ist ausschließlich unser Problem, das wir lösen müssen. Und zwar jetzt.“ Viel Applaus. Der Saal ist hellwach.

Am Ende siegt die Disziplin. 362 von 642 Delegierten sagen Ja. Einige wohl mit geballter Faust in der Tasche. 56 Prozent also. Eine denkbar dürftige Mehrheit.

Eine derart uneinige und Groko-widerwillige Partei durch Koalitionsverhandlungen zu führen, dürfte für Schulz äußerst schwierig werden. Sein Rückhalt unter den Genossen ist enorm geschwunden. Der Parteitag in Bonn ist der vorläufige Tiefpunkt. Aus dem 100-Prozent-Vorsitzenden ist der 56-Prozent-Parteichef geworden, auch wenn das Schlimmste für Schulz vorerst abgewendet ist. Doch die Genossen können eine Groko beim Mitgliederentscheid ganz am Ende immer noch stoppen.

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