• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Chamenei bleibt Staatsoberhaupt

13.06.2013

Teheran Im Iran herrscht das sogenannte Weljat’e Faghih-System, also die Führerschaft des Klerus und des auserwählten obersten Führers. Dieses System ist auch die Grundlage für die iranische Verfassung. Nach der islamischen Revolution bekleidete Großajatollah Ruhollah Chomeini dieses Führungsamt, nach dessen Tod 1989 ist es bis jetzt Ajatollah Ali Chamenei. Der Expertenrat, ein Verfassungsorgan mit 86 hochrangigen Klerikern, wählt den obersten Führer auf Lebenszeit und überwacht seine Arbeit.

Laut Verfassung ist der oberste Führer nicht nur Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sondern er hat auch das letzte Sagen in allen politischen Belangen – sowohl in der Regierung als auch im Parlament oder in der Justiz. Besonders in strategischen Fragen wie Krieg oder Frieden, Atompolitik, Verfassungsänderung oder Amnestie für Gefangene, trifft der oberste Führer die endgültige Entscheidung. Dementsprechend ist derjenige, der am 14. Juni vom Volk zum Präsident gewählt wird, kein Staatsoberhaupt. Als Chef der Exekutive muss er die sogenannte „Staatspolitik“ umsetzen, die vom obersten Führer vorgegeben wird. Das führt insbesondere in der Außenpolitik manchmal zu Irritationen, weil nicht klar ist, ob der Präsident oder der Außenminister überhaupt die notwendige Autorität für Entscheidungen haben.

Auch Personalentscheidungen des Präsidenten kann der oberste Führer anfechten. Als Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Sommer 2009 seinen engsten Vertrauten und Schwiegervater seines Sohnes, Esfandiar Rahim Maschaei, zu seinem ersten Vizepräsidenten ernannte, lehnte Chamenei dies ab.

Grund dafür war Esfandiar Rahim Maschaeis Bemerkung, dass der Iran zwar mit der Regierung, aber nicht mit den Menschen in Israel verfeindet sei.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.