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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

TAG DER PRESSEFREIHEIT: „China weltweit größtes Gefängnis für Journalisten“

03.05.2008

BERLIN Journalisten und das Gefängnis – in Zensurzeiten des Kaiserreichs gab es dafür eine direkte Verbindung: den „Sitzredakteur“. Hatte eine Zeitung Majestät, nach dessen Ansicht, beleidigt, ging statt des Chefredakteurs oder des Stellvertreters ersatzweise – und gesetzlich abgesichert – ein Untergebener hinter Gitter, der Sitzredakteur eben. In China ist deutsche Geschichte bittere Realität: mehr als die Hälfte der aktuell weltweit verhafteten Journalisten sitzt in einem chinesischen Gefängnis.

Im Reich der Mitte reicht schon eine unliebsame Reportage für jahrelange Haft, Zwangsarbeit in Umerziehungslagern und sogar Folter, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Außerdem seien 30 000 bis 40 000 Beamte der Volksrepublik nur damit beschäftigt, das Internet zu kontrollieren und den Zugriff auf Seiten von Menschenrechtsorganisationen und westlichen Medien zu sperren. Der Weltverband der Zeitungen, dem auch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) angehört, bezeichnete China als „das weltweit größte Gefängnis für Journalisten“.

Chinas Mächtige verweisen dagegen auf über 2000 verschiedene Zeitungen, über 8000 Zeitschriften, es gibt über 300 Radiostationen und über 350 Fernsehsender im Land. Eine Pressefreiheit auf dem Papier. Alle chinesischen Medien werden von nur einer einzigen, staatlichen Presseagentur beliefert und unterliegen ganz offiziell der Aufsicht und Zensur der staatlichen Presse- und Publikationsverwaltung, die von der – auch heute noch so benannten – „Propagandaabteilung“ der KP Chinas geleitet wird.

In Vietnam sitzen laut IGFM mindestens 20 Journalisten und Internet-Publizisten wegen „Propaganda gegen den Sozialistischen Staat" ein. Die Opfer hatten über Missstände berichtet oder von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Sie wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu hohen Haftstrafen verurteilt.

In Kuba werden alle Standards der Presse-, Informations-, und Versammlungsfreiheit systematisch untergraben ohne die Möglichkeit, dagegen rechtlich vorgehen zu können. Nach China ist in Kuba die zweithöchste Anzahl von Journalisten inhaftiert.

Papst Benedikt XVI. fordert für die katholische Kirche auf Kuba freien Zugang zu den Massenmedien. Der Anspruch darauf sei legitim, erklärte das Kirchenoberhaupt. Kubanische Menschenrechtlerinnen beklagen, dass das Regime in den letzten Wochen die Daumenschrauben für Oppositionelle durch Verfolgung und Verhaftung nochmals angezogen habe.

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