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Landtag Kostenschock stoppt Abrisspläne

Marco Seng

HANNOVER - Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) blickte etwas ratlos auf seinen Sprechzettel. Die Journalistenfrage, was den Landtagsneubau so viel teuer mache als geplant, konnte er nur teilweise beantworten. „Ich bin nicht glücklich über die Entwicklung“, murmelte Dinkla. Man sah es ihm an. Vor knapp einem Jahr hatte das Parlament mit großer Mehrheit den Abriss des maroden Plenarsaals beschlossen. Stattdessen sollte ein moderner Glaspalast im Herzen Hannovers gebaut werden.

Verschiedene Reaktionen

Und jetzt der große Schock. Die Kosten für den Neubau drohen zu explodieren. Nach Berechnungen des Finanzministeriums könnte das Prestigeprojekt bis 65 Millionen Euro verschlingen. Das wären 20 Millionen mehr als geplant. Der Landtag hatte in seinem Beschluss vom März 2010 sogar eine Summe von deutlich unter 45 Millionen Euro gefordert. „Unsere Aufgabe war die Risikobeschreibung“, sagte Ministeriumssprecherin Birgit Diers. Die Schlussfolgerungen seien Sache des Landtags.

Die Reaktionen in den Fraktionen waren höchst unterschiedlich. Bei Grünen und Linken, die gegen den Neubau sind, herrschte Jubelstimmung. Bei CDU und SPD mischten sich Katzenjammer und Wut. Die FDP blieb lieber still. „Wir stimmen doch nicht aus Spaß ab. Das wird gemacht“, schäumte der CDU-Abgeordnete Heiner Schönecke. Von einer „gewissen Enttäuschung“ sprach sein Parteikollege Uwe Biester (Wilhelmshaven). „Wenn es dieses Mal nicht klappt, wird es mit dem Neubau nichts mehr.“ Andere formulierten es hinter vorgehaltener Hand noch deutlicher: „Das Ding ist gestorben“.

Erfreut über Stopp

So weit wollte Dinkla nicht gehen. „Es gibt einen erheblichen Diskussionsbedarf“, sagte er und kündigte Gespräche mit dem Sieger des Architektenwettbewerbs, Eun Young Yi, an. Der weiß nichts von angeblichen Überschreitungen des Budgets. „Der Bau ist für 45 Millionen Euro zu haben“, betonte Yi am Dienstag. So viel sollte allerdings auch eine von ihm entworfene Bibliothek in Stuttgart kosten. Am Ende wurden daraus laut Dinkla 75 Millionen Euro.

Der Steuerzahlerbund und Denkmalschützer zeigten sich erfreut über den Stopp der Abrisspläne. Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel forderte eine Sanierung des Oesterlen-Baus. „Wir haben frühzeitig vor diesem Planungsdesaster gewarnt“, sagte er. Die Linken wollen das Geld lieber in Schulen oder Krankenhäuser stecken. Ex-Landtagspräsident Horst Milde (Oldenburg) empfahl eine Sanierung. Aus den Regierungsfraktionen wurde Kritik an Landtagdirektor Wolfgang Göke laut, der „wichtige Themen nicht im Griff“ habe.

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