Berlin - Die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika gehört zu den ersten Adressen in Berlin: ein mächtiger Gebäudekomplex mit vier Etagen, Pariser Platz 2, direkt am Brandenburger Tor. Reichstag, Kanzleramt, Ministerien und auch die meisten Abgeordnetenbüros sind in Rufweite – oder vielleicht sollte man in diesen Tagen besser sagen: in Hörweite. Denn es besteht de Verdacht, dass das Handy von Kanzlerin Angela Merkel von der Botschaft aus angezapft wurde.
Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ existiert beim US-Geheimdienst eine Liste über Lauschattacken gegen ausländische Regierungschefs, die von einer Spezialeinheit der amerikanischen Geheimdienste geführt werde, dem „Special Collection Service“ (SCS). Was Merkel angeht, soll darin die US-Botschaft am Brandenburger Tor als „Operationsbasis“ genannt worden sein.
Eine Bestätigung dafür gibt es naturgemäß nicht. Der deutsche Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte dazu am Freitag nur: „Darüber habe ich gar keine Erkenntnisse.“ Dies sei jetzt „Teil der Aufklärung“. Der Botschafter selbst, ein früherer Investmentbanker namens John B. Emerson, will keine Auskunft geben. Der Mann ist erst kurz im diplomatischen Geschäft, hat aber bereits gelernt, dass man sich in solch heiklen Angelegenheiten besser gar nicht äußert.
Kleine Befugnisse
So bleibt das meiste Vermutung. Bekannt ist, dass die USA an ihren sechs deutschen Standorten (außer der Botschaft in Berlin gibt es noch Konsulate in München, Hamburg, Frankfurt, Düsseldorf und Leipzig) nicht nur Diplomaten, sondern auch Geheimdienstler beschäftigen – was international durchaus üblich ist. In Deutschlands großen Auslandsvertretungen, auch in der Botschaft in Washington, ist der Bundesnachrichtendienst ebenfalls dabei.
Vom deutschen Strafgesetzbuch her sind die Befugnisse für die US-Nachrichtendienstler sehr begrenzt. Sie können Kontakte pflegen oder auf offenen Wegen Informationen sammeln. Nachrichtendienstliche Mittel wie das Einschleusen in fremde Rechner, das Anwerben von Quellen, das Abhören von Telefonen oder das Ausforschen von Mails sind für sie dagegen tabu. Eigentlich. Nicht jeder hält sich daran.
Berlin hat eine große Spähtradition. Zu Zeiten des Kalten Kriegs, als sie Stadt noch geteilt war, waren hier vermutlich so viele Spione aktiv wie nirgendwo sonst auf der Welt. Wer sich erwischen ließ, konnte später auf der Glienicker Brücke ausgetauscht werden.
Was Geheimdienstler machen, dringt nur selten nach draußen. 1997 flog ein vermeintlicher US-Diplomat auf, nachdem er einen Referatsleiter im Bundeswirtschaftsministerium anzuwerben versuchte. In diesem Sommer sorgten einige Aufbauten auf dem Dach des US-Konsulats in Frankfurt für Aufregung. Ein Hubschrauber der Bundespolizei stieg auf, um herauszufinden, ob es sich dabei um einen Horchposten handelte – ohne konkretes Ergebnis.
Weil die Lauscher heutzutage gern unterm Dach sitzen, gibt es auch die Vermutung, dass die Glaskonstruktion auf der Botschaft am Brandenburger Tor nicht nur architektonische Gründe haben könnte. Allerdings gibt es auch einige Experten, die Zweifel daran haben.
Viele Möglichkeiten
Denn: Es wäre nicht unbedingt nötig, zum Abhören etwas auf dem Botschaftsgelände zu installieren. Telefonleitungen lassen sich auch direkt anzapfen. Eine weitere Option wären sogenannte IMSI-Catcher. Solche Geräte verleiten Handys in einem gewissen Umkreis dazu, sich in manipulierte Funkzellen einzubuchen, über die sich dann Telefonate abhören lassen. Auch aus der Ferne gibt es Horchoptionen – etwa durch eine „infizierte“ SMS, die der Empfänger nicht sieht und die eine Funktion installiert, um Gespräche mitzuhören. Denkbar wären auch ganz neue, der Öffentlichkeit noch unbekannte technische Möglichkeiten.
Regierung und Nachrichtendienste in Deutschland gehen den Hinweisen nach. Nur: Warum muss die Kanzlerin vom „Spiegel“ erfahren, dass die USA sie womöglich jahrelang abgehört haben? „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Spionagevorwürfe gegen von Anfang an ernst genommen und aktiv zur Aufklärung beigetragen“, sagt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. „Die Prüfung ist allerdings noch nicht abgeschlossen.“
