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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen

11.04.2019

Jerusalem Israel hat ein neues Parlament gewählt. Was bedeutet das Wahlergebnis – und wie geht es jetzt weiter?

Wer nimmt nun Koalitionsverhandlungen auf?

Präsident Reuven Rivlin entscheidet, wer Koalitionsverhandlungen aufnehmen darf. Dazu holt er sich von allen Fraktionen Empfehlungen für das Amt des Ministerpräsidenten ein. Wer danach die größten Chancen für die Bildung einer Regierungskoalition hat, erhält dafür zunächst vier Wochen Zeit. Er kann aber noch zwei Wochen Verlängerung beantragen. Üblicherweise erhält den Auftrag der Vorsitzende der Fraktion mit den meisten Stimmen. Wichtig ist aber auch die Zahl der Empfehlungen der verschiedenen Fraktionen.

Welche Koalitionen sind rechnerisch möglich?

Grundsätzlich teilen sich die Parteien in Israel in ein Mitte-Links-Lager und ein rechtes, die Siedler unterstützendes Lager auf. Die bisherige Regierungskoalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestand aus dem rechten Block. Eine Regierungskoalition müsste mindestens auf 61 der 120 Sitze im Parlament kommen. Unklar war am Mittwoch noch, ob einer der Blöcke eine klare Mehrheit hat. Der Mitte-Links-Block mit Benny Gantz’ Blau-Weiß, der Arbeitspartei, der linken Merez-Partei und den arabischen Parteien kam nach Prognosen auf 54 bis 60 Mandate. Der rechte Block mit Netanjahus Likud, den strengreligiösen Parteien, der Mitte-Partei Kulanu und den rechten Parteien demnach auf 60 bis 66 Sitze.

Was sind die Alternativen zu den beiden Blöcken?

Rechnerisch möglich ist auch eine Große Koalition von Likud und Blau-Weiß. Allerdings besteht auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Gantz könnte sich dabei zum Beispiel von den arabischen Parteien tolerieren lassen.

Wann wird mit einer neuen Regierung gerechnet?

Planmäßig wird das Wahlkomitee bis 17. April die offiziellen Ergebnisse mitteilen. Bis 23. April wird Präsident Rivlin entscheiden, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Für den 23. April ist die Eröffnungssitzung der Knesset geplant. Es wird erwartet, dass die neuen Koalitionspartner bis Ende Mai den Vertrag unterzeichnen. Damit könnte die neue Regierung bis Anfang Juni ihre Arbeit aufnehmen.

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