Potsdam - Rechtsextreme stehen einer Studie zufolge der Polizei zunehmend feindselig und auch gewalttätig gegenüber. Dies könne im äußersten Fall – wie bei der mutmaßlich vom terroristischen NSU ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter – zu tödlicher Gewalt führen.
Weiterhin bestehe unter Rechtsextremen zwar auch die früher noch vorherrschende positive Sicht auf die Polizei als ordnende Kraft, so das Ergebnis einer Studie des Moses-Mendelssohn-Zentrums an der Universität Potsdam, die am Dienstag vorgestellt wurde. Rechte würden jedoch nicht mehr so sehr auf den „starken Staat“ setzen, wie lange Zeit angenommen. Vielmehr sähen sie sich mittlerweile als Opfer staatlicher Repression, hieß es.
Die Forscher werteten öffentlich zugängliches Material der rechtsextremen NPD und aus der rechten Szene aus, darunter Parteizeitungen, Liedtexte sogenannter Rechtsrock-Bands und Webseiten. In allen Medien sei das „Feindbild Polizei“ zu finden, sagte der Projektleiter Christoph Kopke. So drehten sich etwa in 500 von 15 000 ausgewerteten Liedtiteln die Texte um die Polizei.
Am weitesten in ihrer Ablehnung von Polizei und Justiz gingen die sogenannten freien Kräfte, Mitglieder eines informellen Netzwerks, sowie Rechtsrock-Bands, erläuterte Kopke. In beiden Gruppierungen werde zu Straftaten aufgerufen. Zudem gebe es Verbindungen zur NPD, die sich selbst in ihren Veröffentlichungen meist zurückhaltend ausdrücke und sich offiziell von Gewalt gegen Polizeibeamte distanziere.
Mehrfach haben Rechtsextreme nach Ermittlerangaben in Brandenburg in den vergangenen Jahren Polizisten auch privat bedroht. „Noch ist allerdings zum Glück die Zahl zielgerichteter Gewaltdelikte auf einem relativ niedrigen Niveau geblieben“, sagte Studienleiter Kopke. Die Forscher haben nun eine Broschüre mit dem Titel „Feindbild Polizei – Wie reden Rechtsextreme über die Polizei?“ herausgegeben, die sich an die Öffentlichkeit und an betroffene Polizisten richtet.
