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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Großbritannien: Triumphzug statt            Auszug

09.05.2015

London Mit einem breiten Lächeln auf den Lippen kehrte Premierminister David Cameron am Morgen nach der Wahlnacht in die Downing Street zurück. Dem Chef der Konservativen war gelungen, was keiner vorausgesehen oder erwartet hatte: Cameron hat seiner Partei eine absolute Mehrheit im Unterhaus errungen. Er erklärte am Freitagmittag vor der Tür zur ­10 Downing Street: „Wir haben in den letzten Jahren die Fundamente für eine bessere Zukunft gelegt. Lasst uns nun darauf bauen.“

Während die Konservativen ihr Glück kaum fassen konnten, erlebte Labour eine Wahlnacht des Grauens. Zuvor hatten noch eine Meinungsumfrage nach der anderen ein Kopf-an-Kopf-Rennen prophezeit. Bis zur Schließung der Wahllokale war man im Labour-Hauptquartier bester Dinge, überzeugt, eine gute Chance auf die Regierungsbildung zu haben. Aber dann kam kurz nach 22 Uhr der Paukenschlag. Der BBC-Moderator David Dimbleby machte den Umschlag auf, der die Ergebnisse einer repräsentativen Wählerbefragung nach erfolgter Stimmabgabe in 141 Wahlkreisen enthielt. Und für Labour brach eine Welt zusammen. Statt der erhofften 270 bis 280 Sitze wurden ihr nur 239 Mandate zugetraut. Wahlkreis um Wahlkreis, wo Labour hätte gewinnen müssen, ging an die Konservativen, zum Schluss hatte man lediglich 232 Sitze.

Freude dagegen in Schottland. „Der schottische Löwe hat gebrüllt!“, rief Alex Salmond, der Ex-Chef der „Scottish National Party“, der demnächst die SNP-Fraktion im Unterhaus anführen wird. Der SNP gelang ein Erdrutschsieg im hohen Norden, von 59 Mandaten hat man 56 gewonnen. Labour, vormals Platzhirsch in Schottland, wurde weggefegt. Praktisch aus dem Stand gelang der SNP der Sprung zur drittgrößten Partei im Königreich. Noch will die SNP das Thema der nationalen Unabhängigkeit nicht forcieren.

Am Freitag zerbrachen sich die Meinungsforscher den Kopf, warum sie mit ihren Voraussagen so deutlich daneben gelegen haben. Es gibt zwei mögliche Erklärungen dafür. Zum einen das Phänomen der „scheuen Torys“. Das sind jene Wähler, die nicht zugeben mögen, dass sie konservativ stimmen wollen und deswegen von den Umfragen nicht erfasst werden.

Der andere Grund ist ein Umschwung am Wahltag selbst. Caroline Lucas, die einzige Abgeordnete der Grünen, drückte es so aus: „Die Politik der Furcht hat über die Politik der Hoffnung gesiegt.“ Wähler in England seien derart verschreckt gewesen über die mögliche Aussicht einer Labour-Regierung, die mit den schottischen Nationalisten gemeinsame Sache macht, dass man sich in allerletzter Minute für die konservative Option entschieden habe.

Der Vorsitzende der CDU-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Herbert Reul, spielte derweil auf das an, was nun kommen wird: eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Union. „Ein EU-Austritt würde genau den wirtschaftlichen Erfolg aufs Spiel setzen, durch den er gewonnen hat.“ Brüssel fürchtet den „Brexit“, die Aufkündigung der Mitgliedschaft.

Ein hochrangiges Mitglied der Europäischen Union formulierte es so: „Natürlich bemühen wir uns, die Briten in der Union zu halten. Aber wenn sie glauben, uns damit erpressen zu können, ist Schluss mit der Schonfrist.“ Doch zunächst werde man sich weiter bemühen, die britischen Bedenken aufzugreifen und zu bearbeiten.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), stellt in einer Analyse fest: „Großbritannien besteht darauf, dass es auch bei künftigen Änderungen der europäischen Verträge bei der Souveränität der Nationalstaaten bleibt.“

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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