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Us-Präsident Ein Rüpel im Weißen Haus?

Michael Donhauser

Washington - Es war ein unangenehmer Tag in Washington, dieser 20. Januar 2017. Schon am Morgen zog nasskalt der Nebel über die Stadt, später sollte es regnen. Es war der Tag der Amtseinführung von Donald Trump. Der Immobilienmagnat aus New York ließ sich auf den Treppenstufen des Kapitols zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigen. Anschließend sandte er einen 16 Minuten anhaltenden Wortschwall an sein Volk und in die Welt, wie es ihn zuvor so von dieser Stelle noch nicht gegeben hatte: Donald Trumps Rede zu seiner Amtseinführung geriet nicht zum Versöhnungsversuch – es war eine Tirade.

Der neue Präsident predigte Einheit. Und er säte Zwietracht. Politikwissenschaftler sind sich ein Jahr nach der Rede einig: Die Spaltung Amerikas hat nicht unter Trump begonnen – aber sie ist unter ihm größer geworden. Trump setzte in seiner zornigen, düsteren Antrittsrede vor allem drei Schwerpunkte: Einheit der Nation, Kampf dem Establishment – und immer wieder „America First“.

Schwarz gegen Weiß, Arm gegen Reich

Er hat – erwartungsgemäß – nicht geeint, sondern gespalten. Schwarz gegen Weiß, Einwanderer gegen Einheimische, Arm gegen Reich, Links gegen Rechts, Nationalisten gegen Globalisierer. In den USA sind die Gräben tiefer geworden, die Auseinandersetzungen verbitterter. „Sind Sie ein Rassist?“, rief eine Reporterin Trump dieser Tage zu. Selten hat sich ein US-Präsident solch eine Frage gefallen lassen müssen. Erst Tage später antwortete er: Nein, er sei kein Rassist. Immerhin.

Trump versprach von den Stufen des Kapitols das, was er im Wahlkampf angedeutet hatte: „Der 20. Januar 2017 wird als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder die Regierung übernahm.“ Die Realität ist zwölf Monate später eine andere. Noch nie waren so viele Vertreter des Großkapitals in einer Regierung versammelt. Die Wall Street, so befürchten Kritiker, hat die Macht übernommen, nicht das Volk.

Tatsächlich hat sich Trump mit dem politischen Establishment in Washington angelegt – vielleicht ein Zeichen von Mut, vielleicht auch von Hilflosigkeit. Etablierte Republikaner werfen reihenweise das Handtuch, bei vielen der 51 Senatoren der Partei gilt Trump als Rotes Tuch. Schon im November könnte er die Mehrheit in einer der beiden Parlamentskammern verlieren – dann wir das Regieren noch schwerer.

Der Senat und die republikanische Mehrheit dort ist für den Präsidenten das wichtigste politische Gestaltungsinstrument. Vor den Zwischenwahlen 2018 versucht Trump, dort Altgediente gegen Vertreter seiner populistischen Bewegung auszutauschen – ein Husarenritt.

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Umgeben von Militärs und Finanzjongleuren

Im Weißen Haus selbst ist kaum noch ein Establishment-Republikaner in führender Stellung im Dienst, seit Sean Spicer entnervt das Sprecher-Amt hinwarf und Reince Priebus als Stabschef durch Ex-General John Kelly ersetzt wurde. Die wichtigsten Posten sind entweder mit Militärs oder mit Finanzjongleuren besetzt.

Trump zeichnete schon an Tag eins seiner Amtszeit sein eigenes Bild der USA. Verrostete Fabrikruinen, vernachlässigte Arbeiter, ganze Landstriche, überflutet von Kriminalität und Drogen. „Dieses Massaker Amerikas endet hier und jetzt“, rief Trump einer jubelnden Masse zu. All das Aufgezählte existierte vor einem Jahr in Amerika. All das gibt es noch immer. Trump hat weder die Drogenkrise in seinem Land gelöst, noch haben sich die Kriminalitätsraten dramatisch verändert, noch wurden massenweise geschlossene Fabriken wiedereröffnet.

Und auch außenpolitisch treten die USA auf der Stelle. Im Nahen Osten macht Trump Klientelpolitik, in der Nordkorea-Krise regieren große Worte statt starker Taten.

Elaine Kamarck vom Washingtoner Politik-Thinktank Brookings kommt zu einem vernichtenden Ergebnis: „Das erste Jahr seiner Präsidentschaft war nichts als eine riesige, selbst zugefügte Wunde.“ Trump habe kaum eines seiner Versprechen umsetzen können. Er legte sich mit den Senatoren seiner eigenen Partei an, er brach mit wichtigen Helfern, sein Außenminister nannte ihn – von Rex Tillerson selbst bisher nicht dementiert – einen „Idioten“.

Die Umfragewerte, auf die Trump selbst so gerne schielt, sind verheerend – und ungleich schlechter als bei jedem seiner Vorgänger. Ein Buch des Autors Michael Wolff enthüllte: Trump wird als Chaot gesehen, das Weiße Haus steht politisch in Flammen.

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