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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Terror: Wie geht es mit Pegida nach den Drohungen weiter?

20.01.2015

Dresden Nach Morddrohungen von Islamisten wurde die am Montag geplante Pegida-Demonstration in Dresden abgesagt. Das Ende der „Pariotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ bedeutet das aber nicht.

Wie reagiert Pegida auf die Terrordrohungen?

Das islamkritische Bündnis will am kommenden Montag in Dresden wieder auf die Straße gehen. „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit lassen wir uns nicht nehmen“, sagte Mitbegründerin Kathrin Oertel. Die Bewegung lasse sich nicht „mundtot“ machen – auch wenn man aus Verantwortung gegenüber den Teilnehmern die Kundgebung für Montagabend abgesagt habe.

Wie schützt die Polizei künftige Pegida-Demos?

Nach eigenen Angaben arbeiten die Pegida-Verantwortlichen an einem Sicherheitskonzept für künftige Demos. Das Gegenbündnis „Dresden für alle“ plant für kommenden Montag eine Großkundgebung vor der Frauenkirche. Zur Frage, ob diese Veranstaltungen stattfinden können und wie sie geschützt werden sollen, wollte sich die Polizei zunächst nicht äußern. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) brachte mehr Bundeshilfe ins Spiel. Das könnte bedeuten, dass demnächst zum Beispiel mehr Bundespolizisten Demos absichern.

Wer steckt hinter der Pegida-Bewegung?

Chef des Vereins Pegida ist Lutz Bachmann. Als Schatzmeisterin fungiert Kathrin Oertel. Zu den Pegida-Anhängern können Wissenschaftler kaum Aussagen treffen, weil sich die meisten nicht öffentlich äußern. Sozialwissenschaftler gehen aber davon aus, dass Pegida männerdominiert ist, die Anhängerschaft durchaus gebildet ist und kein Vertrauen in staatliche Institutionen hat. Viele seien der rechtskonservativen AfD zugeneigt.

Beschert das Demonstrationsverbot Pegida Zulauf ?

Die Meinungen gehen auseinander: Nach Einschätzung des Berliner Protestforschers Dieter Rucht hat Pegida ihren Zenit erreicht und wird künftig weniger Resonanz erhalten. Ob die Absage der Demo den Prozess beschleunige oder bremse, sei unklar. Dagegen sieht der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt Pegida als Profiteur der aktuellen Entwicklung. „Weil die Anhänger der Bewegung nun geltend machen können, dass die Darstellung als islamfeindliche und faschistische Bewegung zu einer Aufhetzung bis hin zu einer konkreten Bedrohung geführt hat.“

Wie konkret waren die Terrordrohungen?

In der Polizei-Verfügung für das Versammlungsverbot war von Informationen die Rede, wonach Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Daraus leiteten die Dresdner Sicherheitsbehörden eine konkrete Gefahr ab – und zwar was Ort, Zeit und Person angehe, erklärte die Polizei. Am Freitag hatte es Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben.

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