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NWZonline.de Nachrichten Politik Hintergrund

Zwischen Dänemark und Jamaika

04.05.2017

Kiel Schafft es SPD-Regierungschef Torsten Albig ans rettende Ufer? Oder gelingt der CDU mit Herausforderer Daniel Günther ein vor kurzem kaum denkbarer Coup? Kurz vor der Wahl in Schleswig-Holstein am Sonntag wagt an der Förde niemand eine klare Prognose. Albig (53) und Günther (43) geben sich zuversichtlich, aber der Wahlausgang erscheint angesichts der begrenzten Aussagekraft der Umfragen sehr ungewiss. Knapp wie immer bei den letzten Wahlen dürfte es werden – auch, weil viele Wähler immer noch unentschlossen sind.

In Umfragen rangierte die CDU zuletzt mit 32 Prozent vor der SPD. Zuvor lag die SPD lange vorn und eine Neuauflage der Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) erschien wahrscheinlich. Doch das bundesweite Verblassen der Euphorie um SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz macht sich auch im Norden bemerkbar.

In Schleswig-Holstein häuften sich für die SPD zuletzt Negativeffekte. So hatte Albig aus Expertensicht im TV-Duell gegen Günther das Nachsehen. Hinzu kamen ein verunglücktes „Bunte-“Interview über Ehepläne und die Trennung von seiner Frau sowie die Kritik von Parteichef Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel am Kieler Abschiebestopp für Afghanistan.

Zugleich setzte Günther im Wahlkampf Akzente bei Themen mit hohem Zustimmungspotenzial: Er will flächendeckend weg vom Turbo-Abi und verlangt größere Abstände zwischen neuen Windanlagen und Wohnhäusern. Zudem möchte er die Grunderwerbsteuer senken und die A 20 zügig weiterbauen.

Die SPD setzt vor allem das Signal „Weiter so“, propagiert mehr Gerechtigkeit und sagt zu, mittelfristig Eltern von allen Kita-Kosten zu befreien. Für die Zeit nach der Wahl zeichnen sich diverse Koalitionsperspektiven ab:

SPD/GRÜNE/SSW: Die Chance auf eine Neuauflage ist gesunken. Die SPD müsste klar über 30 Prozent kommen, was die Umfragen nicht hergaben. Die Grünen mit Aushängeschild Robert Habeck trotzen zwar dem Schwächeln der Bundespartei. Aber für sie fielen Wahlen schon öfter schlechter aus als Umfragen davor. Diese signalisierten um 12 Prozent. Für den SSW, als Partei der dänischen und friesischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, sind 4 Prozent drin.

SPD/GRÜNE/LINKE/SSW: Theoretisch möglich, wenn es für Rot/Grün plus SSW nicht reicht und Die Linke in den Landtag kommt. Albig und SPD-Landeschef Ralf Stegner haben Rot/Rot/Grün nicht ausgeschlossen. Sie wollen aber Die Linke aus dem Landtag heraushalten – was gelingen kann. Im Land spielt die Partei politisch kaum eine Rolle.

CDU/FDP/Grüne: Von „Jamaika“ träumen Günther und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Differenzen in der Verkehrs-, Energie-, Innen- und Rechtspolitik müssen kein Koalitionshindernis sein. Die Grünen um Habeck und Finanzministerin Monika Heinold haben ein solches Bündnis trotz aller Bekenntnisse zur „Dänen-Ampel“ nie ausgeschlossen.

SPD/FDP/Grüne: Die klassische „Ampel“ könnte aufleuchten, wenn es für Rot/Grün plus SSW nicht reicht. SPD-Fraktionschef Stegner gilt der FDP nicht mehr als derart inakzeptables Schreckgespenst wie noch vor Jahren. Sein Verhältnis zu Kubicki hat sich entspannt. Politisch wäre die „Ampel“ wahrscheinlich möglich. Aber die FDP – in Umfragen bei 9 Prozent – würde sich darauf wohl nur einlassen, wenn sie stärker wird als die Grünen. Kubicki hält „Jamaika“ für wahrscheinlicher.

CDU/SPD: Sie wäre erst dann eine Option, käme kein Dreierbündnis zustande. Für die CDU könnte eine Koalition mit der SPD aber vielleicht die einzige Regierungschance werden. Schwarz/Rot wäre für die SPD das Letzte, sagt Stegner. Eine solche Koalition würde die SPD vor eine Zerreißprobe stellen.

In den Wahlkampfendspurt schalten sich noch die Chefs beider Bundesparteien ein: Kanzlerin Angela Merkel will am Freitag in Eckernförde und Norderstedt für die CDU punkten, Schulz am Donnerstag unter anderem in Kiel und in Lübeck. Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der AfD verfolgt, die in den Umfragen zuletzt mit 6 Prozent schlechter dastand als in anderen Ländern. Nur: Die Rechtspopulisten übertreffen bei Wahlen häufig ihre Umfragewerte.

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