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HAUSHALT Lieber bunter Fleck als graue Maus

HUDE - Der anfängliche Konsens war schnell verflogen. An den Kosten fürs Feuerwehrhaus entzündete sich heftiger Streit.

Von STephan Onnen

HUDE - „Wir haben die Wahl, eine graue Maus zu sein oder ein bunter Fleck mit einer Vielzahl von Lebensmöglichkeiten“ – so beschreibt Bürgermeister Axel Jahnz die Entwicklungsperspektiven der Gemeinde Hude. Klar, dass er sich für die zweite Variante entschieden hat. Den Status als „erfolgreiches Grundzentrum“ sichern soll der Haushalt für das Jahr 2007, den der Rat gestern Abend beschlossen hat.

Vom Grundsatz her waren sich alle Beteiligten in der Beurteilung einig: „„In dem Werk können sich alle wiederfinden“, lobte SPD-Fraktionschef Heiko Aschenbeck. Ratsherr Jörg Kreusel hob die Ausgewogenheit zwischen Haushaltskonsolidierung, Investitionen und Wahrung des sozialen Gefüges hervor. Ähnlich äußerten sich Birte Wachtendorf (Grüne), Kurt Bisanz (LBfH) und Oliver Gall (FDP). Und auch CDU-Fraktionschef Carsten Möhlenbrock freute sich, dass viele Wünsche und mit den stärkeren Anstrengungen für den ländlichen Wegebau ein „historisches Anliegen der CDU“ Berücksichtigung gefunden haben. Angesichts dieser Einschätzung wirkte es überraschend, dass Möhlenbrock ankündigte, seine Fraktion werde sich enthalten. Damit stand die CDU allein auf weiter Flur: Alle übrigen Ratsmitglieder stimmten dem Haushalt zu.

Die CDU hatte sich im Vorfeld darauf verständigt, dem Etat ihre Zustimmung zu versagen, weil sie bereits ahnte, dass ihre Anträge abgelehnt werden würden: Das galt sowohl für Horst Linnemanns Initiative, 125 000 Euro bei dem Umbau und der Erweiterung des Huder Feuerwehrhauses einzusparen, als auch für Gerit Menkens’ Antrag, von 2008 bis 2010 jährlich 150 000 Euro für den ländlichen Wegebau einzuplanen.

Linnemann fand mit seinem Vorschlag, die für 2008 vorgesehene Verpflichtungsermächtigung für das Feuerwehrhaus-Projekt zu „deckeln“, wenig Gegenliebe: „Wollen Sie dann mit Pappschachteln weiterbauen?“, fragte Oliver Gall. Der Finanzexperte der Liberalen warf der CDU vor, sich mit ihrer Enthaltung zum Haushalt der Verantwortung zu entziehen. Er hielt einzelnen Christdemokraten vor, mit einer Mischung aus „Ahnungslosigkeit und persönlicher Profilierungssucht“ zu agieren. „Entsetzt“ über diese Schärfe zeigte sich CDU-Ratsfrau Anja Graalmann-Lulic: „Da hätten Sie uns auch gleich ohrfeigen können.“

CDU stimmt gegen höhere Kindergartengebühren

Folgende Beschlüsse

hat der Huder Gemeinderat gestern Abend gefasst:

Die Kindergartengebühren werden je nach Einkommen und Betreuungszeit um 2,2 bis 2,9 Prozent erhöht. Nur die CDU und Bernd Stolle (SPD) stimmten dagegen.

Die Dauerkartenpreise für die Bäder werden erhöht: Ab 1. März zahlen Erwachsene im Hallenbad für eine Zehnerkarte 20 Euro (bisher 18 Euro). Ab 1. Juni kostet im Naturbad eine Dutzendkarte für Erwachsene 22 Euro (bisher 20 Euro) und für Jugendliche 11 Euro (bisher 10 Euro). Die Jahreskarte für Erwachsene kostet künftig 44 Euro (statt 40 Euro), für Jugendliche 22 Euro (statt 20 Euro). Der Preis für eine Familienjahreskarte steigt von 45 auf 70 Euro, die Jahreskarte für Schwerbehinderte, Arbeitslose und Sozialhilfeberechtigte kostet 35 Euro (statt 20 Euro).

Die Zusammenarbeit mit der Touristik-Palette wird bis 2009 verlängert.

Die Zusammenarbeit mit „Impuls“ wird unbefristet fortgeführt.
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