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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Ausschuss wirbelt Wahlkampf durcheinander

10.07.2013
Frage: Herr Arnold, nach dem Desaster um die wertlose Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ ist nur noch wenig Zeit für Ursachenforschung bis zur Bundestagswahl am 22. September. Zu wenig?
Arnold: Wir wussten immer, dass es ein enges Fenster ist. Wenn wir alle Akten bekommen, dann werden wir auch die wichtigen Dinge herausfiltern. Manche Zeugen kann man auch ohne Akten einvernehmen. Insofern glaube ich, dass wir die Arbeit zu Ende bringen.
Frage: Aber das Verteidigungsministerium könnte auf Zeit spielen...
Arnold: Das Ministerium darf nicht auf Zeit spielen. Denn sonst bekommt der Minister ein politisches Problem an die Backe, weil wir einen solchen Vorgang schon hart bewerten würden. Das würde auch in den Vernehmungen von Thomas de Maizière deutlich werden. Bei mir ist jedenfalls der Ehrgeiz da, die gestellte Aufklärungsarbeit zu bewältigen.
Frage: Und das alles neben Ihrem Bundestagswahlkampf?
Arnold: Der Untersuchungsausschuss wirbelt natürlich die Wahlkampfplanung durcheinander. So werde ich einfach Zeit brauchen, um alle Akten zu lesen. Eigentlich hatte ich zwei Wochen Urlaub geplant. Der ist gestrichen. In der Zeit bereite ich mich auf Zeugenvernehmungen vor.
Frage: Plötzlich tauchen auch Probleme beim Eurofighter auf. Wird das Flugzeug zum nächsten Krisenthema der Bundeswehr?
Arnold: Mich überrascht diese Entwicklung nicht. Die Kostenexplosion beim Eurofighter hat viele Gründe. Es liegen Fehler der Rüstungsfirma vor, aber viele Probleme ergeben sich auch aus dem langen Zeitraum der Beschaffung – und den immer wieder geänderten Anforderungen der Bundeswehr. Eigentlich bräuchten wir die letzte Tranche von Eurofightern, weil diese die moderneren Flugzeuge sind. Gleichzeitig brauchen wir aber weniger Flugzeuge als vor 15 Jahren ursprünglich geplant. Jetzt muss ein Weg gefunden werden, die dritte Tranche zu beschaffen und die erste aus dem Dienst zu nehmen oder zu verkaufen. Das ist nicht so ganz einfach.
Frage: Droht die nächste Affäre für de Maizière?
Arnold: Für die Kostenentwicklung trägt dieser Minister keine Verantwortung. Wohl aber dafür, dass diese Probleme nicht im Etat aufgenommen wurden.
Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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