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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Finanzierung für Küstenautobahn gesichert

17.03.2016

Frage: Herr Lies, Sie haben in einer ersten Stellungnahme gesagt, Sie seien „hoch erfreut“ über den neuen Bundesverkehrswegeplan. Warum?

Lies: Ich habe immer gesagt, Niedersachsen ist das logistische Herz Europas. Und wenn wir das sicherstellen wollen, dann müssen wir in den kommenden Jahren erheblich in die Infrastruktur investieren. Zukunftsprojekte im Norden spielen dabei eine große Rolle – Schiene, Wasserstraßen und in unserer Region im Nordwesten die Küstenautobahn A 20. Diese Küstenautobahn können wir jetzt bauen, und das ist ein wichtiges Signal.

Frage: Was bringt die Küstenautobahn für wirtschaftliche Vorteile für die Menschen im Nordwesten?

Lies: Wir brauchen eine starke Vernetzung der Häfen miteinander. Wir reden immer von einem nationalen Hafenkonzept, aber ohne eine Vernetzung auf der Straße kann das Ganze nicht funktionieren. Und: Die Küstenautobahn ist zusätzlich eine äußerst wichtige Westtangente international – mit Blick auf die deutschen Seehäfen. Die A 20 stärkt so gesehen den gesamten Norden Deutschlands. Kein Wunder, dass die Küstenautobahn von allen norddeutschen Bundesländern getragen wird.

Frage: Kritiker der Küstenautobahn im Nordwesten sagen, die Finanzierung des Projekts stünde noch in den Sternen. Was antworten Sie den Kritikern?

Lies: Die Finanzierung steht! Niedersachsens Anteil an der gesamten Finanzierungssumme des Bundesverkehrswegeplans beträgt mehr als 14 Prozent – überproportional viel. Dieser Erfolg beruht darauf, dass wir in den Diskussionen im Vorfeld das Thema Häfen-Hinterlandanbindung zu einem Kriterium im Verkehrswegeplan gemacht haben. Also nochmals: Das Geld steht zur Verfügung. Deshalb werden wir weiter planen, damit der Bau zügig starten kann. Das wird auch den letzten Skeptiker überzeugen, dass die A 20 gebaut wird.

Frage: Kann man sagen: Kein einziges Projekt wird am Geld scheitern?

Lies: Definitiv, genau so. Das war auch eine ganz klare Botschaft von Bundesverkehrsminister Dobrindt im Ausschuss, dass der dringliche Bedarf ein durchfinanzierter Bedarf ist. So kann überhaupt nur sichergestellt werden, dass wir die geplanten Maßnahmen auch bauen.

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