• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Groko im Herbst auf Prüfstand

26.06.2019
Frage: Frau Dreyer, die SPD setzt auf eine Doppelspitze. Reicht das, um die Partei wieder aus der Krise zu führen?
Dreyer: Zum ersten Mal werden unsere Mitglieder bei der Wahl unserer Parteiführung beteiligt und wir geben unserer Partei die Möglichkeit, ein Team zu nominieren oder eine Einzelperson. Das ist ein gutes Modell. Niemand behauptet, dass eine mögliche Doppelspitze das Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte ist. Wenn sich die Kandidaten aber gut ergänzen, kann das jetzt gut passen, um mit doppelter Kraft an die Aufgaben zu gehen. Es spricht vieles dafür, die Aufgabe des Parteivorsitzes zu teilen. Doppelspitzen funktionieren nur gut, wenn die Menschen auch gut miteinander können. Wenn da eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet wird, kann die SPD wieder zu ihrer alten Stärke zurückgeführt werden.
Frage: Was muss die künftige Doppelspitze mitbringen? Wie sähe eine Stellenanzeige aus?
Dreyer: Das müssen am Ende die Mitglieder entscheiden. Wer SPD-Chef oder -Chefin werden will, sollte klare Vorstellungen von den Stärken der SPD haben und Antworten auf die Zukunftsfragen unserer Zeit liefern können. Die Kandidaten sollen teamfähig sein, aber auch eine gewisse Durchsetzungskraft ist sicherlich hilfreich. Sie brauchen eine positive Ausstrahlung und die Bereitschaft, viel mit Bürgerinnen und Bürgern und unseren Mitgliedern ins Gespräch zu kommen.
Frage: Die Mitglieder sollen mitentscheiden. Ist dieses Votum dann auch bindend für den Bundesparteitag im Dezember?
Dreyer: Die Entscheidung der Mitglieder wird auch das Votum des Parteivorstands für den Parteitag sein. Die Delegierten werden dann den Beschluss fassen und die neue Führung wählen.
Frage: Bisher hat sich noch niemand offiziell beworben…
Dreyer: Das ist nicht verwunderlich. Erst jetzt ist das Verfahren klar. Die Bewerbungsphase beginnt am 1. Juli. Da ist klar, dass vorher noch niemand den Finger gehoben hat.
Frage: 30 Regionalkonferenzen und monatelanger parteiinterner Wahlkampf – bleibt da die Regierungsarbeit nicht auf der Strecke?
Dreyer: Jedes Parteimitglied soll die Möglichkeit haben, die Kandidaten kennenzulernen, sie zu befragen und sich ein eigenes Bild zu machen. Wir haben 16 Landesverbände und die entscheiden über die Regionalkonferenzen. Manche Landesverbände werden zwei oder drei Konferenzen machen. Selbstverständlich werden wir unsere Regierungsarbeit nicht vernachlässigen. Unsere Ministerinnen und Minister sind außerordentlich engagiert. Die SPD wird gebraucht. Wir müssen besonders die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick nehmen, jene Menschen, die von Wandel betroffen sind. Sie sollten wissen, dass uns ihre Probleme bewusst sind. Wir helfen, diesen Wandel zu bestreiten. Wir sind die Schutzmacht der Menschen, die arbeiten; egal ob am Band, am Schalter, dem Krankenbett oder der Cloud.
Frage: Aber was ist mit den Inhalten?
Dreyer: Wir arbeiten weiter intensiv an der Erneuerung und daran, Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu finden. Es geht um die Neuausrichtung unserer sozial-ökologischen Wirtschaftspolitik. Wir entwickeln die Pflege weiter und schaffen mehr soziale Sicherheit. Unsere Grundrente wird kommen und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Das ist die Position der SPD. Hier gibt es noch Klärungsbedarf mit der Union.
Frage: Wann und wie entscheidet die SPD darüber, ob sie in der Großen Koalition bleiben oder aussteigen wird?
Dreyer: Wir werden neben dem Verfahren der Kandidatenkür für den Parteivorsitz prüfen, wo die Koalition eigentlich steht und was wir erreicht haben. Trauen wir der Großen Koalition zu, noch etwas umzusetzen. Präsidium und Parteivorstand werden im Herbst darüber beraten und die Ergebnisse dem Bundesparteitag im Dezember vorlegen.
Frage: In der Groko ging es für die SPD immer weiter bergab. Wäre es nicht Zeit für einen Ausstieg?
Dreyer: Wir haben einen Koalitionsvertrag und werden im Herbst eine Halbzeitbilanz beraten. Wir arbeiten an der Umsetzung des Vereinbarten. Das reicht vom Klimaschutzgesetz über weitere Verbesserungen bei der Berufsbildung bis zur Grundrente. Ab Juli werden Familien in Deutschland kräftig entlastet.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.