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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Lies übernimmt Ruder am Jade-Port

26.05.2018
Frage: Herr Lies, bisher haben Sie sich als Wirtschaftsminister um den Jade-Port gekümmert. Warum übernehmen Sie plötzlich als Umweltminister ebenfalls das Ruder am Tiefwasserhafen?
Lies: Der Containerterminal Wilhelmshaven war und ist eines meiner Herzensthemen. Als gebürtiger Wilhelmshavener habe ich natürlich intensiv meine Region im Blick. Als Aufsichtsratsvorsitzender arbeite ich weiter intensiv an der Entwicklung. Und als Umweltminister hat der Containerterminal Wilhelmshaven für mich auch eine zusätzliche Bedeutung...
Frage: ...weil Sie direkt in die Zukunftsplanung eingebunden sind?
Lies: Richtig. Wir sehen, dass es mit der Umsetzung der Fahrrinnenanpassung der Elbe nicht wirklich vorangeht. Auch wenn ich keine rechtlichen Möglichkeiten für Niedersachsen sehe, das Projekt aufzuhalten, wird immer deutlicher, dass es mehr Prestigeprojekt der Hamburger als eine wirkliche Lösung für die norddeutsche Küste ist. Ein echtes nationales Hafenkonzept ist die Lösung. Aber dafür brauchen wir einen starken Containerterminal Wilhelmshaven. Ich habe immer betont, dass wir den Blick weiter in die Zukunft richten müssen. Und so wie ich als Wirtschaftsminister für die zweite Ausbaustufe geworben habe, so mache ich das auch als Umweltminister.
Frage: Dazu haben Sie einen handfesten Auftrag?
Lies: Als Aufsichtsratsvorsitzender wurde mir zwischenzeitlich von der Hafengesellschaft mitgeteilt, dass anders als beim Verfahren der ersten Stufe – damals wurde das Planfeststellungsverfahren von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes durchgeführt – wir als Land zuständig sein werden. Das heißt, die Planung und Durchführung des Ausbaus liegt nach den gesetzlichen Vorgaben bei meinem Haus mit dem nachgeordneten Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Insofern werde ich als Umweltminister sehr intensiv um die Planung der nächsten Stufe kümmern und freue mich sehr auf diese große Aufgabe.
Frage: Worum werden Sie sich vor allem kümmern?
Lies: Der Hafen hat für mich einen hohen Stellenwert und ist ein Beitrag zu einem echten nationalen Hafenkonzept. So habe ich dies auch in der Vergangenheit immer mit den Umweltverbänden diskutiert. Zusätzlich wird es darum gehen, den Voslapper Groden für die industrielle Nutzung vorzubereiten. Wir stehen also in den nächsten Jahren auch und vor allem vor umweltrechtlichen Fragen.
Frage: Das bedeutet konkret?
Lies: Ich werde sicher in den nächsten Monaten auch in Brüssel dazu eine Reihe von Gesprächen führen, um dieses Herzensprojekt zu einem Erfolg zu führen. Eins möchte ich an dieser Stelle im Besonderen betonen: Mit dem Ministerpräsidenten, dem Wirtschaftsminister und mir haben wir jetzt drei starke Kämpfer für unseren Hafen!
Frage: Kommt also demnächst ein neues Schild ans Umweltministerium: Auch zuständig für Hafenbau?
Lies: (schmunzelt) Nein, das kann gern unter dem Bereich Bauen firmieren, für den ich ohnehin zuständig bin.

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