• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Interview: „Schulz hat Hoffnung enttäuscht“

12.09.2017
NWZonline.de NWZonline 2017-09-12T05:08:51Z 280 158

Interview:
„Schulz hat Hoffnung enttäuscht“

Frage: Frau Wagenknecht, für die SPD scheint das Rennen gelaufen zu sein, sie kommt nicht mehr an die Union heran. Was hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz falsch gemacht?

Spitzenkandidatin

Sahra Wagenknecht (48) ist Spitzenkandidatin der Linkspartei im Bundestagswahlkampf. Die studierte Volkswirtin ist seit fast zwei Jahren Fraktionsvorsitzende der Linken und damit Oppositionsführerin im Bundestag.

Wagenknecht: Martin Schulz hatte eine echte Chance, Frau Merkel als Bundeskanzlerin abzulösen. Als er nominiert wurde, schossen die Umfragen nach oben. Viele hatten die Hoffnung, Martin Schulz würde die SPD wieder zu einer sozialdemokratischen Politik zurückführen. Diese Hoffnung hat er leider enttäuscht. Das Wahlprogramm ist so mutlos wie kaum ein SPD-Wahlprogramm zuvor. Die Rente mit 67 wird nicht mehr infrage gestellt, die Vermögensteuer ist kein Thema, mit Leiharbeit, Hartz IV und Niedriglöhnen hat sich die SPD abgefunden. Auf dem letzten SPD-Parteitag wurde unter dem schönen Slogan „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ ausgerechnet Gerhard Schröder gefeiert, der für den größten Sozialabbau der bundesdeutschen Geschichte steht. Damit ist der ganze Gerechtigkeitswahlkampf völlig unglaubwürdig geworden.

Frage: Spannend wird der Kampf um Platz drei. Die AfD versucht mit Provokationen und Wut-Wahlkampf zuzulegen. Was halten Sie dagegen?

Wagenknecht: Wer gegen eine unsoziale Politik protestieren will, wer sich durch die Regierungen der letzten Jahre im Stich gelassen fühlt und Druck machen will für höhere Renten und sichere Jobs, der kann nur die Linke wählen. Das Wirtschaftsprogramm der AfD ist weitgehend identisch mit dem der FDP. Sie setzt auf Marktradikalismus und Privatisierungen, lehnt öffentlichen Wohnungsbau und eine Mietpreisbremse ab. Die AfD würde die Lage der Menschen, denen es in diesem Land nicht gut geht, garantiert nicht verbessern.

Frage: Grüne und FDP wollen regieren, aber nicht gemeinsam. Kann es passieren, dass Merkel keine Regierungsmehrheit zusammenbekommt?

Wagenknecht: Die SPD bereitet doch längst die nächste Große Koalition vor. Und die gegenseitigen Absagen von FDP und Grünen sind auch nicht besonders glaubwürdig. Die Grünen zeichnet manches aus, aber Prinzipienfestigkeit gehört seit Jahren nicht mehr dazu. Sie wollen endlich mal wieder regieren, und auch die Liberalen werden sich wohl nicht querstellen, auf Landesebene funktioniert es ja auch. Aber ich schätze, dass Frau Merkel eine Große Koalition bevorzugt, weil sie für sie bequemer ist.

Frage: Würden Sie sich auf die SPD als Oppositions-Partner freuen? Käme dann die Chance auf ein starkes Links-Bündnis?

Wagenknecht: Ich würde mich freuen, wenn die SPD wieder eine sozialdemokratische Partei wird und begreift, dass man nicht dauerhaft Politik gegen die eigenen Wähler machen kann, ohne politisch bedeutungslos zu werden. Wenn ihr die Oppositionsrolle hilft, wäre ich froh. Aber in ihrer Zeit auf der Oppositionsbank während der schwarz-gelben Regierung hat sich die SPD leider auch nicht gefangen.

Weitere Nachrichten:

FDP | SPD | AfD | Bündnis 90/Die Grünen