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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Nachfolger muss Verhältnis zur Truppe reparieren

17.07.2019
Frage: Herr Lindner, Ursula von der Leyen geht als Verteidigungsministerin. In welchem Zustand befindet sich die Bundeswehr? Wo liegen die Problemzonen der Truppe?
Lindner: Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück, der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat. Sie hat etwa für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst gesorgt, hat den Etat von Jahr zu Jahr erhöht und auch für eine massive Ausweitung der externen Beratung und Unterstützung gesorgt. Von all dem, was sie angekündigt hat, wurde jedoch bei Weitem nicht alles umgesetzt. Ihre Trendwenden mögen in eine Richtung zeigen, aber es ist weder signifikant mehr Personal vorhanden, noch ist die Einsatzbereitschaft der Truppe zufriedenstellend. Ihr selbst gestecktes Ziel, den Haushalt mittelfristig auf 1,5 Prozent zu erhöhen, hat sie nicht erfüllt. Mit ihren aus meiner Sicht falschen Zusagen, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato annähert, hat sie ein Versprechen geleistet, von dem sie wusste, dass sie es nicht halten wird.
Frage: Wie haben Sie den Führungsstil der Ministerin wahrgenommen?
Lindner: Von der Leyen muss sich zurechnen lassen, dass ihr Führungsstil zu einer Verantwortungsdiffusion im Ministerium und in der Bundeswehr geführt hat. Bei eklatanten Fehlern, sei es bei der „Gorch Fock“ oder in der Berateraffäre, lassen sich keine klaren Verantwortlichkeiten feststellen. Wenn von der Leyen ihre angekündigte Führungs- und Fehlerkultur ernst genommen hätte, hätte sie hier mehr Klarheit einfordern müssen. Der Zustand des Hauses spiegelt wider, dass die Ministerin selbst darauf bedacht war, sich von Entscheidungen zu distanzieren und Entscheidungswege so zu verschleiern, dass unklar ist, wer sie eigentlich getroffen hat.
Frage: Die neue Spitze des Ministeriums soll schnell benannt werden. Welche Anforderungen muss von der Leyens Nachfolger mitbringen?
Lindner: Wer Frau von der Leyen nachfolgt, muss unbedingt das angeknackste Verhältnis zur Truppe reparieren. Zentral ist es, dass Entscheidungen und Prozesse in der Bundeswehr wieder nachvollziehbar werden und eine Kultur der Verantwortlichkeit Einzug erhält. Wichtig ist, dass Pläne nicht nur verkündet, sondern auch umgesetzt werden.
Peter Riesbeck Korrespondentenbüro Berlin
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