• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

„Parteibasis wünscht sichtbares Grün in Koalition“

22.03.2017
Frage: Frau Piel, SPD und Grüne zoffen sich um die Küstenautobahn. Im Fußball wär’s Foulspiel. Was ist los?
Piel: Der Vorwurf des Foulspiels gegen die Grünen beim Thema Küstenautobahn irritiert mich. Im Koalitionsvertrag steht eindeutig, dass es bei Großprojekten eine maximale Bürgerbeteiligung geben muss! Diese soll jetzt eingeschränkt werden? Das geht gar nicht.
Frage: Wassergesetz: Die SPD lehnt den Entwurf von Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) ab. Geben die Grünen nach?
Piel: (lacht) Wir erleben derzeit politisierte Zeiten. Es ist das fünfte Jahr einer Koalition. Da trifft man sich nicht mehr sonntagnachmittags zum Kaffee, dazu eine Sahnetorte und ein tiefer Blick plus Versicherung, wie lieb man sich hat. Das erwarten die Menschen auch nicht. Wir haben Kompromisse bei der Terrorismusbekämpfung gefunden. Neue Sicherheitsgesetze waren für Grüne schmerzlich. Im Kern müssen SPD und Grüne aber unterscheidbar bleiben.
Frage: Im Wahlkampf?
Piel: Eine Koalition ist immer eine Mischung aus Gemeinsamkeiten und Unterschieden. Und natürlich hat unsere Parteibasis zunehmend den Wunsch, dass das Grüne in der Koalition sichtbar wird. Die Grünen sorgen für saubere Luft, für saubere Böden und für sauberes Wasser! Das haben wir versprochen. Das halten wir. Das ist grüne DNA.
Frage: Also kein Kompromiss bei der Fünf-Meter-Regelung im Wassergesetz, auch wenn es laut Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) Bauern ruiniert?
Piel: Wir müssen alles machen, was zu besserer Wasserqualität beiträgt. Dazu gehören Gewässerschutzstreifen und eingeschränkte Düngung. Machen wir nichts, kommt das Ergebnis mit der nächsten Wasserrechnung mit höheren Kosten für Wasseraufbereitung. Die Bauern werden am Ende nur überleben können, wenn sie eine Landwirtschaft betreiben, die die Ressourcen schont und das Wasser rein hält. Und: Es gibt genügend Ausnahmeregelungen vor Ort – besonders im Nordwesten Niedersachsens. Das reicht. Wir dürfen keine Politik in der Komfortzone machen, sondern müssen für sauberes Wasser kämpfen.
Gunars Reichenbachs
Redaktion Hannover
Tel:
0511/1612315

Weitere Nachrichten:

SPD | Bündnis 90/Die Grünen