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Aktualisiert vor 8 Minuten.

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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

„Scherbenhaufen beseitigen“

18.07.2019
Frage: Herr Kujat, CDU-Chefin Annegret-Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin und löst Ursula von der Leyen ab. Eine gute Wahl?
Kujat: Ich setze sehr viel Vertrauen in Frau Kramp-Karrenbauer. Für sie steht nicht die Person, sondern die Sache im Vordergrund. Sie wird die Zeit bis zum Ende der Großen Koalition nutzen, um den Scherbenhaufen zu beseitigen, den ihre Vorgängerin Frau von der Leyen hinterlassen hat.
Frage: Was meinen Sie mit dem „Scherbenhaufen“?
Kujat: Die Bundeswehr heute ist die kleinste und am schlechtesten ausgerüstete Bundeswehr, die wir je hatten. Es ist auch die Bundeswehr mit der niedrigsten Moral. Da gibt es eine Menge zu verbessern. Personal, Struktur und Ausrüstung müssen auf die Aufgaben ausgerichtetwerden, die sie laut Verfassung hat. Das wird Frau Kramp-Karrenbauer jetzt sicherlich in Angriff nehmen. Zunächst muss sie sich um die aktuellen Probleme kümmern, die ihr Frau von der Leyen hinterlassen hat.
Frage: Wo sehen Sie akuten Handlungsbedarf?
Kujat: Da ist der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre. Da gibt es den Skandal um das Segelschulschiff „Gorch Fock“. Das steht jetzt zunächst weiter auf der Tagesordnung. Das sind Probleme, die Frau Kramp-Karrenbauer von ihrer Vorgängerin hinterlassen wurden und noch einige Monate in Anspruch nehmen werden. Danach ist dann der Zeitpunkt gekommen, einen Neuanfang zu wagen. Frau Kramp-Karrenbauer wird das machen. Die wichtigste Baustelle ist natürlich die Bundeswehr selbst. Die Truppe muss wieder ihre Kernaufgaben, die Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch Auslandseinsätze, vollumfänglich erfüllen können. Dafür gilt es, das Personal aufzustocken und die Struktur zu verändern. Die Ausrüstung der Bundeswehr muss modernisiert und vor allem vervollständigt werden. Aufgaben, militärische Fähigkeiten der Bundeswehr und die dafür notwendigen finanziellen Mittel müssen wieder miteinander in Einklang gebracht werden.
Frage: Kritiker bemängeln, dass AKK keinerlei Erfahrung in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik habe…
Kujat: Verteidigungspolitik ist keine Schwarze Kunst. Das kann man sich aneignen. Ich bin optimistisch, dass wir diese schwierige Zeit unter Frau von der Leyen hinter uns lassen.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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