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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Schlechter Beigeschmack

16.10.2017
Frage: Klarer Erfolg für die SPD und Ministerpräsident Stephan Weil – wo liegen die Ursachen dafür?
Falter: Da kommen vor allem zwei Dinge zusammen: Die aktuelle Schwächephase der CDU hält auch nach der Bundestagswahl weiter an. Es sind aber auch landespolitische Gründe wie die Beliebtheit von Ministerpräsident Stephan Weil, der deutlich höhere Zustimmungswerte als sein CDU-Herausforderer Bernd Althusmann hatte. Auch der Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU und der daraus folgende Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit hat sicher eine Rolle gespielt. Das hatte einen schlechten Beigeschmack.
Frage: Enttäuschung bei der CDU – was bedeutet das für CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel?
Falter: Angela Merkel wird durch dieses Ergebnis sicher nicht gestärkt. Weder in ihrer Partei noch in den Koalitionsverhandlungen wird ihr das helfen. Das ist für die Kanzlerin alles andere als ein günstiges Ergebnis. Sie wird versuchen, die Jamaika-Koalition auf Biegen und Brechen hinzubekommen. Das bedeutet, dass sie mehr Kompromisse eingehen wird, als es ihrer eigenen Partei lieb ist. Dann wird es mit der CSU wieder schwieriger.
Frage: Kann SPD-Chef Martin Schulz aufatmen?
Falter: Martin Schulz wird von diesem Wahlerfolg profitieren. Das wird ihn erst einmal stärken. Er hat es geschafft, seine eigene Partei zu mobilisieren. Allerdings sägen die Führungscliquen in seiner Partei in Bund und Ländern an seinem Stuhl. Das wird weitergehen, auch wenn ihm das Ergebnis in Niedersachsen erst einmal helfen wird.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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