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NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

US-Mission und EU-Mission könnten sich ergänzen

05.08.2019
Frage: Herr Beyer, die Bundesregierung schließt eine deutsche Beteiligung an einer militärischen Mission in der Straße von Hormus unter amerikanischer Führung aus. Was spricht dagegen?
Beyer: Deutschland sollte jetzt bei einer EU-Mission eine Führungsrolle übernehmen. Insbesondere jetzt, wo die Briten sich anderweitig orientieren. Wir halten am Wiener Atomabkommen mit dem Iran fest. Die Amerikaner sind einseitig rausgegangen. Das war ein Fehler. Wir haben einen ganz anderen Politik-Ansatz als die Amerikaner. Wenn sich Deutschland jetzt an einer von den USA geführten Mission beteiligen würde und es weiter eskalieren sollte, wäre die Gefahr groß, dass man in eine militärische Mission hineingezogen wird. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Das ist der Grund für die Absage an eine solche Mission.
Frage: Aber wo bleibt denn die europäische Mission? Bisher ist davon wenig zu erkennen.
Beyer: Hinter den Kulissen tut sich aber eine ganze Menge. Es gibt intensive Abstimmungsprozesse, in die auch die Amerikaner mit einbezogen sind. Die Amerikaner tun eine Menge. Auch Frankreich und Deutschland führen mit Hochdruck intensive Gespräche. Es wird an einer Konferenz gearbeitet, bei der alle Beteiligten aus der Region an einen Tisch gebracht werden sollen. Mit Diplomatie und Dialog soll deeskaliert werden. Das allein reicht aber nicht. Wir haben nicht mehr viel Zeit. Wir können nicht weiter zusehen, dass in dieser Meerenge, der Straße von Hormus, immer wieder Schiffe attackiert werden. Dort fahren auch einige Schiffe pro Woche unter deutscher Flagge. Wir brauchen eine EU-Mission auf einer sicheren Rechtsgrundlage. Eine US-Mission und eine EU-Mission könnten sich auch ergänzen. Das ist machbar.
Frage: Auf welcher rechtlichen Grundlage könnte eine solche Mission stehen?
Beyer: Ein UN-Mandat für eine solche Mission wäre wünschenswert. Das wäre das Beste. Das halte ich aktuell aber nicht für realistisch. Dafür sehe ich keinen Konsens. Die einzig realistische Möglichkeit wäre eine von der EU geführte Mission.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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