• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik Interviews

Vorwürfe sind nicht unerheblich

26.09.2019
Frage: Die US-Demokraten wollen ein Impeachment gegen Donald Trump einleiten. Welche Chancen hätte ein Amtsenthebungsverfahren?
Beyer: Ein Amtserhebungsverfahren würde den Präsidenten ganz erheblich unter Druck setzen. Das würde das Regierungshandeln binden und beeinträchtigen. Das wäre unangenehm für Donald Trump. Die Demokraten müssten natürlich zunächst einmal eine Mehrheit in beiden Häusern dafür finden. Im Senat braucht man eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Ich rechne nicht mit einem erfolgreichen Impeachment-Verfahren. Das wäre auch nicht ohne Risiko für die Demokraten selber.
Frage: Trump spricht bereits von einer Hexenjagd…
Beyer: Sollte das Amtserhebungsverfahren erfolglos bleiben und eine Mehrheit nicht zustande kommen, würde Trump das als Freispruch erster Klasse nutzen. Dass die Demokraten jetzt ein Impeachment-Verfahren einleiten wollen, halte ich für durchaus nachvollziehbar. Es gab ja bereits in der Vergangenheit solche Überlegungen. Beim Muller-Report war man noch zurückhaltend. Jetzt scheint das anders zu sein. Die Vorwürfe in der Ukraine-Affäre sind nicht unerheblich. Das wird auch in der US-Administration sehr ernst genommen.
Frage: Wird ein solches Verfahren nicht vor allem die Reihen der Republikaner schließen und sie im Wahlkampf zusammenrücken lassen?
Beyer: Das ist in der Tat ein realistisches Szenario. Man konnte es bereits in der Vergangenheit beobachten. Wenn es auf den Wahltermin zugeht, versammeln sich die Republikaner hinter ihrem Kandidaten. Wenn auch zähneknirschend. Es wäre naiv zu glauben, dass die republikanische Mehrheit im Senat nicht stehen würde. Dann wäre das Verfahren gescheitert.
Frage: Es gibt scheinbar neue Bewegung im Konflikt zwischen Washington und Teheran. Wie lässt sich die Krise jetzt entschärfen?
Beyer: Die Chance zur Entspannung gibt es natürlich. Dafür müssen Gespräche zwischen Washington und Teheran geführt werden. Wenn es kein Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York gibt, dann muss man nach anderen Möglichkeiten suchen. Donald Trump ist nicht der Falke im Weißen Haus. Er hat mehrfach versichert, dass er keinen Krieg und keine Verschärfung des Konflikts will. Das steht im Gegensatz zu seiner Politik des maximalen Drucks. Er ist mit einem Wahlversprechen angetreten, dass er die Amerikaner nicht in Kriege führen und laufende Auslandseinsätze beenden will. Da steht er auch innenpolitisch im Wort und politisch unter Druck. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ja bei ihren Treffen mit Trump und Ruhani versucht, zu vermitteln. Es gibt viele diplomatische Bemühungen.
Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2018
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.