Jever - Der friesländische SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies bemängelt, dass die Förderschulen im Zuge des neuen Inklusionsgesetzes des Landes bislang keine Planungssicherheit haben. Beim Besuch in der Friedrich Schlosser-Förderschule in Jever, die die Schwerpunkte Lernen und geistige Entwicklung hat und die zukünftig zum Förderschulzentrum wird, informierte sich Lies bei Schulleiterin Jutta Stuhm und ihrer Stellvertreterin Christine Will.
Der niedersächsische Landtag hat am 20. März das Inklusionsgesetz beschlossen. Das heißt, dass alle Schulkinder Anspruch auf einen Platz an der allgemeinen Schule haben - egal, ob sie behindert sind oder nicht. Das Gesetz sieht eine mögliche Umsetzung ab dem Schuljahr 2012/13 vor.
Lies bemängelt in diesem Zusammenhang fehlende Rahmenbedingungen und einen erhöhten Personalbedarf für die Schulen. Der Landkreis Friesland werde als Schulträger den notwendigen Beitrag zur Anpassung der Gebäude leisten.
Die Förderschulen stünden, so Lies, vor verschiedenen Anforderungen: Sie dürfen die eigenen Klassen nicht zu kurz kommen zu lassen und müssten gleichzeitig den Anforderungen der anderen Schulen gerecht werden. Ferner stellen sie Förderlehrkräfte den allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung .
Zur fehlenden Planungssicherheit gehöre etwa, wie viele zusätzliche Stunden für Kinder mit besonderem Förderbedarf zur Verfügung gestellt werden. Das Kultusministerium lässt damit die Eltern, Schüler und Schulen völlig im ungewissen, sagt Lies.
Mit Beginn des Schuljahres 2013/2014 wird die Förderschule Lernen jahrgangsweise abgebaut und dann künftig ab dem Schuljahr 2017/2018 nur noch ab der Klasse 5 als Angebot existieren. Auf die zukünftigen Förderzentren kommen dann erhebliche weitere Aufgaben zu. Der Katalog umfasst 14 neue Aufgaben. Das lässt sich mit dem Personal so nicht mehr abbilden, so Lies.
