Jever/Friesland - Es sollte schnell und unbürokratisch gehen beim Aufbau einer flächendeckenden Corona-Teststruktur, Kontrollen der Anbieter waren da erst einmal nicht so wichtig. Nun ist die Aufregung groß, nachdem Betrugsvorwürfe in Testzentren öffentlich wurden. Auch Hygienestandards sollen verletzt worden sein.
Die gute Nachricht: Frieslands Schnelltestzentren sind sauber – sowohl, was die Hygiene betrifft, als auch, was die Abrechnungen angeht: Weder dem Landkreis Friesland (Gesundheitsamt) noch der Kassenärztlichen Vereinigung sind Betrugsfälle bekannt. Doch worum geht es bei den Vorwürfen genau? Und was hat die Diskussion für Folgen für Frieslands Teststationen?
Regeln werden verschärft
In manchen Testzentren soll es zu Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungen von Corona-Abstrichen gekommen sein – es sollen mehr Tests abgerechnet worden sein als tatsächlich gemacht wurden. Die Folge: Jetzt sollen die Regeln für alle Betreiber verschärft werden. Die Testverordnung vom Bundesgesundheitsministerium wird überarbeitet, die Betreiber von Testzentren sollen ab Juli weniger Geld erhalten.
Laut Deutscher Presseagentur könnten die Betreiber künftig für die Entnahme des Abstrichs nur noch acht Euro statt bisher 15 bei ärztlichen und zwölf Euro bei anderen Anbietern abrechnen. Weil die Tests günstiger geworden seien, sollen die Test-Kits nur noch pauschal mit drei beziehungsweise 4,50 Euro statt mit bis zu sechs Euro abgerechnet werden können. Zudem sollen sich alle Anbieter an die Corona-Warn-App anschließen, sodass Testergebnisse darüber zu sehen sind. Des Weiteren soll es mehr Kontrollen der Zentren geben.
Doch wer diese Kontrollen im Endeffekt machen soll, ist noch offen. Im Gespräch ist dafür auch die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die bisher für die Abrechnung der Tests verantwortlich ist.
Teststationen schließen
„Wer soll die Kontrolle machen? Keiner will es“, sagt Helmut Scherbeitz, Geschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) für den Bereich Oldenburg-Wilhelmshaven. Im Hinblick darauf, dass die Mitarbeiter der KVN die Kontrollen eventuell übernehmen sollen, sagt Scherbeitz: „Das passt nicht zu unserem Profil.“ Es säßen Verwaltungsbeamte in der KVN, man habe keine Staatsgewalt, um die Teststationen zu überprüfen und bei Verstößen durchgreifen zu können. Da hält er einen anderen Vorschlag für geeigneter: Mitarbeiter des Zolls mit den Kontrollen zu beauftragen.
Ein weiteres Problem sei, dass die ersten Testzentren angesichts der niedrigen Inzidenzen und des geringen Bedarfs bereits schließen würden. Eine nachträgliche Prüfung einer geschlossenen Einrichtung koste viel Arbeit und Zeit. Dennoch ist sich Scherbeitz sicher, dass es nach den Betrugsvorwürfen nachträgliche Kontrollen von Abrechnungen geben wird, aber in welchem Maße, das sei noch nicht klar.
KVN erstattet Kosten
Das System, über das Betreiber von Testzentren bezahlt werden, ist recht einfach, genau so war es am Anfang auch beabsichtigt. „Man wollte es schnell und unbürokratisch“, so Scherbeitz. Doch genau hier offenbart sich jetzt eine potenzielle „Sicherheitslücke“. Bislang reichte es für Betreiber aus, wenn sie monatlich eine Art Strichliste – ohne Namen, ohne Datum – mit der Gesamtanzahl an Abstrichen an die KVN übermittelten. Die KVN erstattete dann die Kosten.
Scherbeitz rechnet anhand eines Beispiels vor: 180 Tests pro Monat, die pro Abstrich mit je zwölf Euro vergütet werden, bedeuten 2160 Euro im Monat. Zu dieser Summe kommt noch eine Sachkostenabrechnung: Es werden auch die Kosten erstattet, die Betreiber für Test-Kits bezahlen – bis zu sechs Euro. Da kommen schon einige Ausgaben zusammen. In Städten wie Braunschweig oder Hannover habe man Abrechnungen von über einer Million Euro, so Scherbeitz. Ob im Endeffekt auch so viele Abstriche gemacht worden seien wie angegeben, lasse sich in der Gesamtheit schwer überprüfen.
28 Testzentren
Aktuell sind in Friesland nach Auskunft der Kreisverwaltung 28 Testzentren gemeldet sowie acht Arztpraxen, in denen Abstriche vorgenommen werden. Damit ein Testzentrum überhaupt öffnen darf, müssen Betreiber ein entsprechendes Konzept mit Hygienestandards beim Gesundheitsamt vorgelegen. Der Landkreis Friesland beziehungsweise das Gesundheitsamt gibt dann im Idealfall grünes Licht für die Station. Im Anschluss sorgt die KVN dann für die Akkreditierung der vom Landkreis zugelassenen Testeinrichtung.
Nicola Karmires, Pressesprecherin des Landkreises, erklärt, dass, falls nötig, künftig selbstverständlich strengere Kontrollen erfolgen – gegebenenfalls in enger Zusammenarbeit mit den Ordnungsämtern der Städte und Gemeinden. „Allerdings würde der Landkreis es begrüßen, wenn die Kontrolle auch von Stellen erfolgt, die die Auszahlung vornehmen, da dort ja die dafür erforderlichen Unterlagen vorliegen.“ Hiermit ist die KVN gemeint. Zur Überprüfung von Hygienestandards teilt der Landkreis mit, dass Hinweisen nachgegangen werde und Kontrollen regelmäßig erfolgten. Bisher habe es jedoch nur vereinzelt Hinweise gegeben, zum Beispiel, dass sich im Wartebereich zu viele Menschen aufgehalten hätten.
Das sagen die Betreiber
„Strengere Abrechnungskontrollen und Vorgaben, verbunden mit einzureichenden Nachweisen auf digitalem Weg, würden wir begrüßen“, sagt Achim Schröter. Er betreibt zusammen mit seiner Frau Sabine (Medizinprodukte-Diagnostika) mehrere Testzentren in der Region, unter anderem in Schortens, Jever und Altjührden bei Varel.
Doch die Zusammenarbeit mit der KVN kritisiert Schröter: „Die Kassenärztliche Vereinigung war von Anfang an mit der Masse der zu bearbeitenden Akkreditierungen für Teststationen überfordert. Als eine der ersten Anbieter im März haben wir es hautnah miterlebt. Nach einer rund zwölfwöchigen Zeit ohne Ansprechpartner und Informationen zu Abrechnungsterminen haben wir die ersten Ausgleichszahlungen Ende Mai erhalten. Immer noch mit Bearbeitungsfehlern und fehlenden Zahlungen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen. Insgesamt scheint es dort aber jetzt etwas besser zu laufen als in den ersten Wochen.“
Pauschalisierung
Was die geringere Vergütung der Test-Kits angeht, so ist dieser Schritt für Schröter nachvollziehbar, da in der Vergangenheit auch die Einkaufspreise gefallen sind. Eine Pauschalisierung stört ihn allerdings: „Die bisherige Praxis sah eine Eins-zu-eins-Erstattung der Kosten vor. Ich habe nur den Betrag ersetzt bekommen, den ich auch an den Lieferanten bezahlt habe. Jetzt soll pauschaliert werden – mit etwa drei Euro je Test-Kit. Im gleichen Zuge wird die Vergütung für Abstrich, Auswertung und Dokumentation auf acht Euro gesenkt. Beides ist nicht nachvollziehbar, da meine Personal-, Miet- und Sachkosten gleich bleiben und aufgrund geringerer Auslastung sogar steigen werden.“
Schröter führt weiter aus: „Zudem werden neue Serviceleistungen von uns verlangt werden, die auch noch aus der reduzierten Vergütung zu leisten sein sollen. Das wird nicht funktionieren und zu einer Aufgabe einzelner Teststationen führen.“
Weitsicht erwünscht
Nach Bekanntwerden einiger Betrugsfälle steht jetzt ein Generalverdacht im Raum. Einrichtungen erleiden einen Image-Schaden. „Ach, gehört ihr auch zu denen?!“ – diesen Spruch musste sich neulich Stephan Beier anhören, er betreibt mit seiner Frau Dr. Stefanie Beier die Teststation „Jever testet schnell“ am Brillenbrunnen.
„Wir haben ein gutes Gewissen“, betont Beier. Auch die Hygienevorschriften nehme man ernst: So gingen allein im Monat Mai bei „Jever testet schnell“ um die 500 Handschuhe, 200 Kittel, 200 Schutzhauben und etwa 50 Liter Handdesinfektionsmittel durch, schätzt Beier.
Man habe sich als Betreiber immer als wichtige Säule zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verstanden. Gegen eine Optimierung und Nachbesserung der Testverordnung hat Beier nach eigenen Angaben nichts, doch er würde sich hierbei etwas mehr Weitsicht der Politik wünschen. „Wir können die Personaldecke nicht beliebig abschmelzen und anwachsen lassen.“
