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Auf die lange Bank

16.03.2019

So kann es nicht weitergehen. Das immerhin haben die Spitzen der Großen Koalition offenbar verstanden. Schluss mit quälendem Dauerstreit, keine nächtlichen Krisensitzungen mehr, in denen es weniger um die Zukunft des Landes als um die Zukunft der Regierung ging. Schwarz/Rot will einen Neuanfang und sucht nach einem verlorenen Jahr nach einem effizienten Arbeitsmodus.

Doch will dies auch im zweiten Anlauf so recht nicht gelingen. Anstatt zu entscheiden, wird vertagt, werden Probleme und Konflikte nicht gelöst, sondern an Arbeitsgruppen delegiert, die mit bedeutungsschweren Namen versehen werden. Wenn sich die zuständigen Fachminister endlich Gedanken über den Klimaschutz machen und eine gesetzliche Regelung schaffen sollen, um die hohen Ziele vielleicht doch noch zu erreichen, also ihre Arbeit tun, nennt man das Klimakabinett. Da wird entschlossenes Regierungshandeln suggeriert.


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Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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