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Das wird für Diskussionen sorgen. Dirk Niebel, bis zum Rauswurf der FDP aus Regierung und Parlament Entwicklungshilfeminister, wechselt die Seiten. Statt notleidenden Staaten zu Frieden und ein bisschen Wohlstand zu verhelfen, unterstützt er künftig einen Rüstungskonzern beim Export von Waffen. Passt das zusammen? Nein.

Lässt man die Gewissensfrage beiseite – das muss Niebel mit sich selbst ausmachen –, bleiben dennoch zwei Punkte, die den neuen Job des 51-Jährigen in einem dubiosen Licht erscheinen lassen. Aus seiner Ministerzeit kennt der bullige Freidemokrat die Krisenherde dieser Welt. Er weiß, welcher Regierungschef welche Waffen benötigen könnte. Diese Kontakte sind jetzt Gold wert.

Noch schwerer wiegt, dass Niebel unter Schwarz/Gelb Mitglied im geheim tagenden Bundessicherheitsrat war, der über Rüstungsexporte entscheidet. Profitierte etwa Rheinmetall von Niebels Entscheidungen, so dass die Anstellung ein Danke-Schön-Job ist? Die Sache hat nicht nur ein Geschmäckle, sie stinkt zum Himmel.


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