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NWZonline.de Nachrichten Politik Kommentare & Meinungen Meinung

Eile mit Weile

09.03.2015

Die deutsche Verteidigungsministerin und der EU-Kommissionspräsident sind Geschwister im Geiste: Sie wollen die europäische Verteidigung auf eine neue Basis stellen und fordern dazu eine europäische Armee.

Sicher ist das eine bedenkenswerte Idee, und ganz sicher hätte es Vorteile. Das beginnt bei der Finanzierung und hört bei einer leichteren Koordinierung von Planung, Rüstung und Einsätzen noch lange nicht auf. Doch es stellen sich auch Fragen, die eine gemeinsame Armee in naher Zukunft wohl vollkommen ausschließen werden.

Da sei zunächst gefragt, wo denn überhaupt Europa anfängt und wo es aufhört. Irgendwann – auch wenn es zurzeit nicht so aussieht – wird es wieder zu einer Annäherung an Russland kommen. Und dann? Und was ist mit den Ländern, die zwar zur EU gehören möchten, aber nicht zur Nato? Müsste also zum Beispiel Serbien vor einem EU-Beitritt zuerst in die Nato, weil die Gemeinschaftsarmee Teilstreitmacht des Bündnisses ist? Was werden überhaupt die Amerikaner zu einem militärpolitisch eigenständigeren Europa sagen?

Noch gravierender sind aber diese Erwägungen: Wer hat eigentlich die Befehlsgewalt über eine solche Armee? Wer entscheidet über Krieg und Frieden? Die EU-Kommission? Das EU-Parlament? Beide Institutionen haben – gelinde gesagt – demokratische Defizite. Und was ist schließlich mit den britischen und französischen Atomwaffen? Soll die EU eine Atommacht werden? Oder rüsten wir diese Waffen ab? Dabei dürfte doch aber völlig klar sein, dass weder Paris noch London von ihnen lassen werden.

Für den Traum von der Einheitsarmee ist es also zu früh. Noch haben die nationalen Armeen nicht ausgedient.


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Dr. Alexander Will Leiter Newsdesk / Politikredaktion
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